Mit Mattis geht der letzte „Erwachsene“ Noch zwei gefährliche Jahre mit Donald Trump
Wie lange sind zwei Jahre? Wo wird die Welt im Januar 2021 stehen? Wie viele Pfeiler internationaler Beziehungen werden verrückt, wie viel Macht global verschoben sein?
Wer das Abschiedsschreiben des US-Verteidigungsministers James Mattis an Präsident Donald Trump genau liest, dem muss es angst und bange werden. Der muss die 760 Tage zählen, bis – wenn die Mehrheit der Amerikaner bei Sinnen ist – zum Ausscheiden Trumps aus dem Weißen Haus noch vergehen werden. Wer hätte gedacht, dass die gesamte seriöse Politik im Westen einmal den Abschied eines Generals aus der Politik bedauern würde, der wegen seiner groben Aussagen lang nur den Namen „Chaos“ und „Mad Dog“ bekam.
Hinter dem Falken Mattis verbarg sich aber ein strategischer Geist, der die Interessen der USA und des Westens als Einheit sah. Der dafür warb, die Partner der USA zu respektieren und „strategischen Gegnern“ (etwa China und Russland) „mit offenen Augen zu begegnen“. Daher ist die abschließende Bemerkung von Mattis so beunruhigend: Er gehe, weil Trump das Recht auf einen Verteidigungsminister habe, dessen Ansichten besser zu ihm passen. Will heißen: Trump glaubt nicht, dass die Kraft der USA „als Nation unlösbar verbunden ist mit unserem umfassenden und einzigartigen System von Allianzen und Partnerschaften“, wie es in Mattis’ Schreiben heißt. Er ignoriert, dass „China und Russland eine Welt schaffen wollen, die ihrem autoritären System entspricht – indem sie Veto-Autorität über wirtschaftliche, diplomatische und sicherheitspolitische Entscheidungen anderer Nationen erlangen – um ihre eigenen Interessen durchzusetzen auf Kosten ihrer Nachbarn, den USA und unseren Verbündeten“. Die Ankündigung des Rücktritts platzierte Mattis passend zum Beschluss Trumps, die US-Truppen aus Syrien zurückzuziehen und die Kurden nach ihrem Kampf gegen den IS im Stich zu lassen. Ihr Schicksal liegt nun in der Hand des türkischen Präsidenten, das Land in der Hand Russlands. Dass Wladimir Putin applaudiert, ist kein Wunder. Da zahlt es sich einmal mehr aus, dass der Ex-KGB-Mann Trumps Wahl mit seinen Trollen und Hackern unterstützte, um Chaos im Westen zu stiften.
Ein Konstruktionsfehler des US-Systems ist, dass die Stellung des US-Präsidenten in der Innenpolitik von vielen Faktoren abhängt, er außenpolitisch und militärisch aber fast unkontrolliert agieren kann. Der (republikanische) Senat kann Militär-Aktionen erst nach 60 Tagen stoppen. Die neue Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus bindet Trump nur in der Innenpolitik. Umso mehr wird dieser sein Engagement auf die Außenpolitik richten – zumal er versuchen wird, vom wachsenden juristischen Druck auf ihn und sein Umfeld abzulenken.
Wird dieser Druck Trump nicht bald zum Verhängnis, müssen sich die (noch) Verbündeten der USA auf einiges gefasst machen. Das kann nur heißen: Ernst machen mit der europäischen Verteidigung, mehr eigenes weltpolitisches Engagement zeigen – und klare Kante gegenüber Washington. Und auf bessere Zeiten hoffen.
