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Europa steht vor einem Schicksalsjahr

Leitartikel : Ein erneutes Schicksalsjahr für die Europäische Union

Das Jahr 2019 wird ein großes Jahr für die EU. Die durch Herausforderungen und Krisen gestärkte Gemeinschaft steht mit einem neuen Selbstbewusstsein auf der Weltbühne.

Zu gerne möchte man einen Ausblick auf die kommenden Monate in Europa so beginnen. Doch Anspruch und Realität klaffen wieder einmal weit auseinander – zum einen wegen mangelnder Ergebnisse, zum anderen wegen der wachsenden Verunsicherung angesichts der befürchteten und absehbaren Veränderungen. Dass zum 1. Januar ausgerechnet Rumänien den EU-Ratsvorsitz übernommen hat, lässt den Optimismus nicht größer werden – zu sehr ist das Land weiterhin gefangen zwischen Korruption und politischem Chaos.

Vor allem aber die Vorstellung, dass der Austritt Großbritanniens aus der EU nicht mit einem ordentlichen Deal abgewickelt werden kann, lähmt die Union. Groß sind die Ängste vor einem Rückfall in die europäische Steinzeit, wo Staaten sich an den Grenzen mit Zöllen, Visa und Abweisungen von Nachbarn gegenseitig Steine in den Weg legten. Dass sich Partner, die trotz aller Probleme über Jahrzehnte miteinander verbunden waren, nun das Leben schwer machen, obwohl beide einander brauchen, passt so gar nicht zu einer Union, die doch eigentlich ein Friedensprojekt sein wollte.

Dieses befürchtete, allerdings noch nicht sichere Aufeinanderprallen entspricht der zersetzenden Lage im Inneren. Das permanente Ausscheren osteuropäischer Regierungen von jeder gemeinsamen Linie, das Aufkündigen von rechtsstaatlichen Grundsätzen und der Rückwärtsgang bei Menschenrechten, Demokratie und geordnetem Miteinander erschüttern die Gemeinschaft. Der Nationalismus in Polen, Ungarn und Tschechien sowie Italien zehrt an den Nerven und verlangsamt die Integration, auf die die EU so stolz war.

Und zugleich unterminieren die Blockierer den eigentlich so wichtigen Versuch der Union, sich auf der Weltbühne nicht nur als Vorreiter beim Setzen von marktwirtschaftlichen Standards im Handel, sondern auch als Gewicht bei der Schlichtung von Konflikten einzubringen. Ob Syrien, Afghanistan oder Jemen – Europa spielt mit seinem historischen Entwurf, Konflikte durch Zusammenschluss zu überwinden, kaum eine Rolle. Das ist fatal. Weil damit genau jene politischen Konzepte freie Bahn haben, die weder vor kriegerischen Aktionen noch vor Konfrontation zurückschrecken. Die russische Intervention auf der Krim und im Osten der Ukraine, die iranische oder saudi-arabische Unterstützung von Terror und Extremismus, die türkische Unterdrückung jeder Opposition – all das sind verachtenswerte Taten, die man eigentlich überwinden wollte. Europas Gegenentwurf der Diplomatie spielt dagegen immer weniger eine Rolle.

Doch dazu braucht man mehr als nur einen Apparat, der sich in immer neuen Richtlinien und Verordnungen ergeht. Nötig wäre eine Gemeinschaft, die noch viel deutlicher durch ihre innere Stärke und Geschlossenheit zeigt, dass dieser Bauplan einer Staatengemeinschaft funktioniert und wirklich Frieden, Freiheit und Wohlstand schafft.