Leitartikel Das Selbstlob von Union und SPD ist aberwitzig
Angela Merkels demütiges Eingeständnis, auch sie habe die Lage in der Causa Maaßen falsch eingeschätzt, in allen Ehren. Aber ihr Bedauern kommt spät, sehr spät sogar.
Es bleibt bemerkenswert, dass die Kanzlerin und die beiden anderen Parteichefs der großen Koalition überhaupt auf die Idee gekommen sind, jemanden zu befördern, der vorher ordentlich danebengelangt hat. Für das Selbstlob, man habe diesen Fehler nun erkannt und revidiert, gibt es keinen Grund. Denn wenn der Koalition schon in einer Personalfrage das Gespür für richtig oder falsch fehlt, wie soll das dann bei wirklich elementaren Herausforderungen gehen? Interessant ist zudem, dass nach Andrea Nahles und Merkel einer sein Bedauern noch nicht geäußert hat: CSU-Chef Horst Seehofer. Das lässt nichts Gutes erahnen.
Das schwarz-rote Bündnis geht ein Jahr nach der Bundestagswahl am Krückstock. Es schleppt sich dahin, das Vertrauen innerhalb der Koalition ist miserabel. Und in Schwarz-Rot erst Recht. Vor einem Jahr noch betonten alle bei Union und SPD, man wolle aus den schlechten Wahlergebnissen Lehren ziehen und Vertrauen zurückgewinnen, in dem man die konkreten Probleme der Menschen wieder ins Visier nehme. Dann folgte gewiss eine zähe und die Parteien zermürbende Koalitionsfindung. Aber die neue Regierung ist nun seit mehr als sechs Monaten im Amt – und die Kanzlerin muss wieder einen Neustart verkünden. Den zweiten nach dem heftigen Unionsstreit um die Flüchtlingspolitik vor der Sommerpause. Das ist blamabel. Genauso wie der Grund, den Merkel anführt: Weil man sich zu sehr mit sich selbst beschäftigt hat. Wollten die Koalitionäre das nicht von Anfang an vermeiden, indem sie beispielsweise einen sehr detaillierten Koalitionsvertrag ausarbeiteten? Herausgekommen ist jedenfalls eine Dauerkrise.
Was viel mit Merkel selbst zu tun hat. Die Kanzlerin wirkt politisch wie die berühmte „lame duck“, wie eine lahme Ente, zu der Politiker zum Ende ihrer Amtszeit oft werden. Sie agieren kraftlos, weil Freund und Feind um ihre politisch nur noch kurze Halbwertzeit wissen. Merkel folgt immer noch der Teamlogik. Doch dafür bedarf es teamorientierter Mitspieler. Die gibt es aber in der großen Koalition nicht, weil sie von Anfang an nicht wirklich gewollt gewesen ist. Vor allem Seehofer agiert völlig losgelöst und unberechenbar. Dadurch stößt die Kanzlerin an die Grenze ihrer Regierungskunst – und ihr Bündnis befindet sich in einem permanenten Konfrontationsmodus, der zu falschen Entscheidung führt. Wie in der Causa Maaßen. Die Dinge, die man bei Rente, Mieten oder Pflege auf den Weg gebracht hat, fallen so zwangsläufig unter die Wahrnehmungsschwelle.
Dass sich an der Lage der Koalition in den kommenden Wochen tatsächlich etwas ändern wird, muss stark bezweifelt werden. Erstens, weil Merkel ihren Stil nicht verändern wird. Zweitens, weil die bayerische Landtagwahl Mitte Oktober für die CSU zum Debakel werden könnte. Kommt es so, wäre nach bayerischer Lesart natürlich vor allem Berlin Schuld. Neue Turbulenzen sind dann garantiert.
