Leitartikel May und die Briten haben kein Vertrauen verdient
Es scheint, als schwebe Premierministerin Theresa May in einer Blase, deren Hülle jegliche Geräusche nicht nur dämpft, sondern erstickt. Die Regierungschefin scheint taub für die Rufe nach Kompromissen.
Die Mahnungen aus Brüssel. Die Streitereien in Westminster. Die Wut des Volkes. Die alarmierenden Nachrichten aus Nordirland. Sie verfolgt stur ihren Kurs, als sei nichts gewesen. Nachdem ihr Brexit-Deal vergangene Woche vom Parlament abgeschmettert wurde, präsentierte sie gestern einen Plan B, der nichts weiter als ein Etikettenschwindel ist. Derweil läuft der Countdown zum Tag der Scheidung.
Während sie in Westminster zetern und keifen, zeigen neue Umfragen, wie unversöhnlich gespalten die Bevölkerung ist. Die EU-Freunde kämpfen wahlweise für ein zweites Referendum, einen soften Brexit oder ein Aussetzen des Austrittsprozesses. Dagegen unterstützen mittlerweile die meisten EU-Gegner eine Scheidung ohne formalen Vertrag. Sie scheinen nicht verstanden zu haben, was das bedeutet. Keine Übergangsphase, keine Regelungen zum Status der EU-Bürger, keine Handelsvereinbarungen, kein rechtlicher Rahmen für irgendwas.
Es ist ein Kamikaze-Kurs, gefördert von den Hardlinern in den konservativen Reihen und der nordirischen Unionistenpartei DUP, die bis heute eine bemerkenswerte Ignoranz für die Realität offenbaren. May aber will erneut diese extremen, nimmersatten Europaskeptiker befriedigen, um einen endgültigen Bruch der Tories zu vermeiden – statt parteiübergreifend nach einer Lösung zu suchen. Wie will sie das Land aus der Brexit-Sackgasse manövrieren?
Der Haken ist der Backstop, jene Notfall-Lösung, die eine harte Grenze zwischen Irland und der Provinz Nordirland vermeiden soll. An ihm könnte schlussendlich jeder Deal scheitern. Und doch zeigen ausgerechnet die kontrovers geführten Debatten auf der Insel, warum es den Backstop so dringend braucht. Wahnwitzige Vorschläge wie der angebliche Plan, mit der Republik Irland einen Vertrag zu schließen und die EU zu umgehen, offenbaren vor allem jene typische Arroganz, die der irische Nachbar häufig von der britischen Elite erfährt. Westminster verdient nach diesem jahrelangen Theater kein Vertrauen mehr – und Irland weiß das sehr genau.
Ein erneutes Referendum in dieser aufgeheizten Atmosphäre ist zudem genauso wenig der Ausweg wie eine Annullierung des Austritts. Die wütende Brexit-Wählerschaft pocht darauf, dass das Abstimmungsergebnis respektiert wird. Das Parlament hat vor zwei Jahren den Austrittsprozess in Gang gesetzt, nun ist es an den Abgeordneten, sich auf eine schadensbegrenzende Scheidung mit Abkommen zu einigen. Alles andere würde von einem politischen Versagen historischen Ausmaßes zeugen. Dass eine allzu große Zahl von Briten ihre Meinung geändert hätte, gehört ohnehin ins Märchenbuch der pro-europäischen Optimisten. Die Standpunkte haben sich vielmehr verhärtet. Und noch immer werden die Warnungen vor einem ungeordneten Brexit verächtlich als Angstmacherei abgetan. Dabei droht diesem Land, zumindest kurzfristig, ein beispielloses Chaos.
