Fünf Sterne sind nicht aufzuhalten Die Dilettanten kommen in Italien so oder so an die Macht
Italien war schon mehrfach ein politisches Laboratorium. Mussolini machte den Faschismus zur Staatsdoktrin, Berlusconi führte in Europa den Populismus ein. Es ist wahrscheinlich, dass von Italien aus nun ein weiterer bahnbrechender Polit-Versuch seinen Anfang nimmt. Nach dem Wahlsieg der systemkritischen Fünf-Sterne-Bewegung könnte das Land bald von echten Anfängern regiert werden. Gewünscht ist offenbar eine neue, umstürzende und auf dem Papier basisdemokratisch geführte Kraft, deren vage politische Konturen sich demnächst schärfen müssen.
Wer genau diese Fünf Sterne sind, wird sich in den kommenden Wochen zeigen, wenn es um den Versuch geht, eine Regierung zu bilden. Alleine kommen die Schützlinge des Komikers Beppe Grillo nicht auf die notwendige Parlamentsmehrheit. Die Italienwahl hat als eines der ersten Ergebnisse ein klares Misstrauensvotum gegenüber der EU in ihrer heutigen Form erbracht. Die „Grillini“ wollen die europäischen Spielregeln verändern, das hat auch der zweite Wahlsieger, die rechtspopulistische Lega angekündigt. Nimmt man die Stimmen der beiden Protestparteien zusammen, dann verlangen mindestens 50 Prozent der italienischen Wähler eine Kurskorrektur in Brüssel. Dieses Votum der drittgrößten Volkswirtschaft der EU ist ein weiterer Schub für die baldige Veränderung der EU-Parameter.
Für Italien selbst steht nun die Frage im Vordergrund, ob die Bildung einer von den Fünf Sternen und ihrem Spitzenkandidaten Luigi Di Maio geführten Regierung gelingt. Es wäre einen Versuch wert. Erstens gibt es nach diesem Ergebnis keine Alternativen. Das Mitte-Rechts-Lager hat keine Mehrheit, Mitte-Links erst recht nicht. Die Verantwortungslosigkeit vieler Politiker in den vergangenen Jahrzehnten hat das Unbehagen gegen die politische Klasse sukzessive vergrößert. Das Wahlergebnis ist die Folge dieser Enttäuschung. Es wäre wünschenswert, dass dieser oft blinde Protest sich nun in Verantwortung umwandeln kann. Die Grillini sind keine „gefährliche Sekte“, als die sie Berlusconi bezeichnete. Man kann sie hingegen als Mischung aus Piratenpartei und Grünen charakterisieren, der ursprünglich vor allem Umweltschutz und Digitalisierung am Herzen lagen. Diese Phase ist vorbei. Die Fünf Sterne stehen heute für eine ungewohnte Form der politischen Willensbildung mit basisdemokratischen Ansätzen und vielen Unzulänglichkeiten. Ihre Anliegen reichen vom Sozialen über Transparenz im Politikbetrieb bis hin zur Eindämmmung der Einwanderung.
Dass die Vernunft auch bei Polit-Anfängern einkehren kann, zeigt die Tatsache, dass von dem früher geforderten Referendum über den Euro-Austritt Italiens keine Rede mehr ist. Gleichwohl kämen mit der Fünf-Sterne-Bewegung Dilettanten an die Macht. Gerade einmal fünf Jahre Erfahrung im Parlament bringen nicht zwangsläufig weitsichtige Staatsmänner hervor. Dennoch scheint der Siegeszug der Bewegung unaufhaltsam. Kommt es diesmal noch nicht zu einer Regierung unter Regie der Fünf-Sterne-Bewegung, sind Neuwahlen wohl unausweichlich. Der erneute Wahlsieger steht heute schon fest.
