Kommentar Viel Richtiges im Ausschuss dabei
Diesmal ist viel Richtiges beim Koalitionsausschuss herausgekommen: Der erneute Kinderbonus hilft ebenso wie der Corona-Zuschuss für Grundsicherungsempfänger jenen, die von der Krise besonders gebeutelt sind.
Das wollte vor allem die SPD. Einmalig 150 Euro sind zwar nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Gleichwohl stärkt die Koalition damit die Binnenkonjunktur. Das ist wirksamer als eine Mehrwertsteuersenkung für alle. Diese Maßnahme weiter auf die Gastronomie zu begrenzen, macht hingegen Sinn. Ebenso wie die Anhebung des steuerlichen Verlustrücktrags, was Mittelständlern hilft. Beides wollte insbesondere die Union. Auch die Milliarde für Kulturschaffende ist dringend notwendig. Unter dem Strich bedeuten die Beschlüsse neue, erhebliche Belastungen für den Bundeshaushalt. Das hätte für parteipolitischen Streit getaugt. Aber Union und SPD haben nach den Scharmützeln um die Impfungen darauf verzichtet.