Kulturausschuss des Bundestages Petition gegen AfD-Vorsitz im Bundestag-Kulturausschuss
Berlin · (dpa) Innerhalb und außerhalb des Parlaments formiert sich Widerstand dagegen, dass ein AfD-Politiker den Kulturausschuss des Bundestags leiten könnte. Die Spitzen von Union, SPD, Linkspartei und Grünen seien sich einig, das der Ausschussvorsitz nicht an die Rechtskonservativen gehen soll, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Der Ausschuss ist auch für die Holocaust-Gedenkstätten in Deutschland zuständig. Wie der Deutsche Kulturrat am Samstag mitteilte, unterstützen 15.000 Menschen einen offenen Brief mit dem Ziel, einen AfD-Politiker im Vorsitz des Ausschusses zu verhindern.
Die Ausschüsse und deren Vorsitze werden entsprechend den Kräfteverhältnissen der Fraktionen besetzt. In welchen Ausschüssen welche Partei den Vorsitz haben wird, steht noch nicht fest.
Zu finden ist die Petition unter www.kulturausschuss-schuetzen.de
