Kulturpolitik in der Welt Partnerin oder Konkurrentin von Grütters?
Berlin · Michelle Müntefering (SPD) ist die erste „Staatsministerin für internationale Kulturpolitik“ in Deutschland.
Eigentlich war Michelle Müntefering schon als kulturpolitische Sprecherin der SPD im Bundestag wiedergewählt. Doch jetzt sitzt sie hinter schweren, holzgetäfelten Türen im Auswärtigen Amt. „Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik“ steht in ihrer Ernennungsurkunde – ein Amt, das es bisher in dieser Form nicht gab.
Die im Inland zuständige Kulturstaatsministerin Monika Grütters (56) bekommt damit eine Tandempartnerin – oder Konkurrenz, je nachdem, wie gut die beiden recht unterschiedlichen Frauen sich verständigen. Die CDU-Politikerin Grütters ist im Kanzleramt angesiedelt und verantwortet den Bereich Kultur und Medien in Deutschland. Doch die Arbeitsgebiete werden sich zum Teil überschneiden.
„Angesichts einer Welt in Unruhe gilt es, Verständnis und Dialog zu ermöglichen. Hier hat die internationale Kulturpolitik eine wichtige Aufgabe“, sagt die 37-jährige Müntefering, die mit dem ehemaligen SPD-Chef Franz Müntefering verheiratet ist. Die gelernte Kinderpflegerin und Journalistin aus dem Ruhrgebiet steht in ihrer Partei für eine neue Generation. Sie macht seit fast 20 Jahren Politik. Seit 2013 vertritt sie den Wahlkreis Herne/Bochum II im Bundestag. Mit den jetzt anstehenden Themen ist sie durch ihre Arbeit im Unterausschuss für Auswärtige Kulturpolitik vertraut.
„Wir sehen überall auf der Welt, wie Freiheitsräume schwinden. Journalisten und Künstler werden verfolgt, Wissenschaftler bedroht, Frauen ihrer Rechte beraubt“, sagt die SPD-Politikerin. „Hier müssen wir Haltung zeigen – nicht durch Besserwisserei, sondern durch ‚Besser machen’.“ Für das Interview hat sie keinen vorbereiteten Sprechzettel ihres Hauses, wie sonst manchmal üblich. Eloquent und sicher erläutert sie ihr Anliegen, ein paar eigene Notizen auf dem Zettel vor sich. „Freiheit stärken“, steht dick umrandet in der Mitte. Das gelte für den Kampf um die Meinungs- und Kunstfreiheit, sagt sie, aber auch für Bemühungen, die Zivilgesellschaft in Krisenregionen zu stärken.
„Was passiert, wenn die Politik nicht mehr sprechfähig ist? Wo, wenn nicht in den Kultur- und Wissenschaftsbeziehungen, sind dann noch Verbindungen in andere Länder, die tragen?“, sagt sie. Eine unverzichtbare Rolle spielten dabei die weltweit vernetzten Goethe-Institute, die deutschen Auslandsschulen und der internationale Jugendaustausch. „Diese Bereiche wollen wir stärken und sichtbarer machen. Aber klar: Am Ende brauchen wir dafür auch Mittel.“
Ein Knackpunkt zwischen Grütters und der neuen Staatsministerin könnte bald schon das Humboldt Forum im rekonstruierten Berliner Schloss sein. Grütters hat als Verantwortliche gerade den Potsdamer Schlösserchef Hartmut Dorgerloh als Generalintendanten vorgeschlagen. Die wichtigste inhaltliche Aufgabe aber, die Auseinandersetzung mit der kolonialen Vergangenheit, ist laut Koalitionsvertrag im Außenamt angesiedelt. Dass die Staatsministerin sich als Newcomerin nicht unterbuttern lassen will, macht sie gleich vorsorglich klar. „Ich will helfen, das Profil der internationalen Kulturpolitik zu schärfen“, sagt sie selbstbewusst.
