Maas sieht keine Gefahren für Buchpreisbindung

Maas sieht keine Gefahren für Buchpreisbindung

Bundesjustizminister Heiko Maas befürchtet durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Preisbindung für Arzneimittel keine zwingenden Folgen für den Buchhandel. "Aus dem Urteil des EuGH zur Medikamentenpreisbindung ergibt sich keinesfalls automatisch ein Ende der Buchpreisbindung", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" (Samstag). Die Buchpreisbindung fördere das Buch als herausragendes Kulturgut, und der Gesetzgeber habe dieses Instrument kürzlich erst auf E-Books ausgeweitet. "Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die Buchpreisbindung erhalten bleibt", sagte Maas. Der EuGH hatte geurteilt, dass die Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente den grenzüberschreitenden freien Warenverkehr einschränkt und damit gegen EU-Recht verstößt (Rechtssache C-148/15).

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