Kulturpolitik „Eintritt frei“, erstmal auf Probe

Berlin · Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) kann ihr Büro im Kanzleramt offenbar behalten. Welche kulturpolitischen Schwerpunkte plant sie in der neuen Legislaturperiode?

 Monika Grütters (CDU) auf dem Weg zu einer von vielen Koalitionsverhandlungen.

Monika Grütters (CDU) auf dem Weg zu einer von vielen Koalitionsverhandlungen.

Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Die geplante große Koalition will nach den Worten der amtierenden und wohl auch künftigen Kulturstaatsministerin Monika Grütters die Kulturpolitik neu ausrichten. Museen, Theater und Initiativen sollen auch in der Region stärker gefördert, kulturelle Angebote leichter zugänglich werden. Sogar ein Einstieg in den kostenfreien Eintritt zu wichtigen Kultureinrichtungen ist geplant.

Auch die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik soll ausgebaut werden.„Wir denken, dass Kultur eine fundamentale Bedeutung als Brückenbauerin in einer zunehmend heterogenen Gesellschaft hat“, sagte die 56-jährige CDU-Politikerin gestern. „Nur wer seine eigenen Wurzeln und Werte kennt, kann auch dem Anderen und Fremden Raum geben, ohne sich dadurch bedroht zu fühlen.“ Grütters war in dem wochenlangen Ringen um einen Koalitionsvertrag die Verantwortliche der CDU für die Kulturpolitik. In dem am Mittwoch verabschiedeten Papier sprechen sich die möglichen Regierungspartner für einen „kooperativen Kulturföderalismus“ aus. „Der Bund wird nicht an die Stelle von Ländern und Kommunen treten, aber er wird noch nachhaltiger die Kulturarbeit in den Regionen mit einem neuen Programm unterstützen“, kündigte Grütters an. Die Kulturhoheit liege aber weiter bei den Ländern.

Ausdrücklich festgeschrieben wird die Absicht, den Eintritt ins künftige Humboldt Forum kostenlos zu machen. Diese Regelung  soll erprobt und bei Erfolg später möglichst auch auf andere Einrichtungen übertragen werden. „Die Kultureinrichtungen sind ja kein Selbstzweck, sondern dienen dem Publikum. Einnahmeausfälle müssten dann kompensiert werden“, sagte die CDU-Politikerin und verwies auf das Beispiel des Folkwang Museums in Essen. Seit dort der Eintritt durch die Förderung eines Sponsors kein Geld mehr koste, hätten sich die Besucherzahlen mehr als verdoppelt.

Weitere wichtige Anliegen sind für Grütters eine bessere soziale Absicherung für Künstler, die Unterstützung von Digitalstrategien in den Kultureinrichtungen, die Stärkung der Deutschen Welle sowie der Erhalt von Medienvielfalt und Meinungsfreiheit. Zentral soll auch die Erinnerung an Nazi-Terror und SED-Diktatur bleiben. Eigens genannt wird der lange geplante Bau eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin und Leipzig.

Zudem soll nach dem Willen der Koalitionäre die Aufarbeitung des kolonialen Erbes ein eigener Schwerpunkt werden. Als Anlaufstelle ist das Deutsche Zentrum Kulturgutverluste in Magdeburg vorgesehen, das auch für die Aufklärung von NS-Kunstraub zuständig ist.

Zur geplanten Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz heißt es unmissverständlich, die Institution solle „strukturell an die Anforderungen eines modernen Kulturbetriebs mit internationaler Ausstrahlung“ angepasst werden. Dazu ist eine
Untersuchung durch den Wissenschaftsrat geplant. Die Stiftung, unter anderem für die Staatlichen Museen in Berlin zuständig, gehört zu den größten Kultureinrichtungen der Welt. Ihr werden Behäbigkeit und Doppelstrukturen vorgeworfen.

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