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EU-Kommission genehmigt Millionen-Beihilfen für Flughafen Saarbrücken

„Außergewöhnlichen Umstände“ : EU-Kommission genehmigt Millionen-Beihilfen für Flughafen Saarbrücken

Es geht um über 18 Millionen Euro. Bei der Entscheidung spielten auch die Folgen der Corona-Pandemie eine Rolle.

Die EU-Kommission hat deutsche Beihilfen in Höhe von 18,2 Millionen Euro für den Flughafen Saarbrücken genehmigt. Nach Angaben der Behörde vom Dienstag in Brüssel wurden bei dieser Entscheidung auch die besonderen Probleme durch die Covid-19-Pandemie berücksichtigt. Die Kommission, die auch die oberste Wettbewerbshüterin der EU ist, hatte schon 2017 deutsche Betriebsbeihilfen in Höhe von 12 Millionen Euro für den Airport Saarbrücken bis April 2019 genehmigt. Danach habe Deutschland die Absicht weiterer Beihilfen mitgeteilt, heißt es in der Mitteilung.

Diese seien nun erlaubt worden, weil der Flughafen Saarbrücken 2019 zwar einen Passagierzuwachs verzeichnen konnte, dann aber nach dem Ausbruch des Coronavirus wegen der Reisebeschränkungen „eine wesentliche Einschränkung seiner Dienstleistungen“ habe hinnehmen müssen. Diese „außergewöhnlichen Umstände“ seien bei der Genehmigung der Beihilfen berücksichtigt worden.

Die EU-Kommission sei auch der Ansicht, dass die Beihilfen dazu beitragen werden, die Entwicklung der Region zu fördern, „ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt übermäßig zu verzerren“. Am Flughafen Saarbrücken finden wegen der Corona-Pandemie seit Ende März keine Linien- und Charterflüge statt. Im Jahr 2019 hatten gut 368 000 Passagiere den Regionalflughafen Saarbrücken genutzt.

(dpa)