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Saarland: Thomas Lutze weiter im Bundestag, drei Linke-Direktmandate als Rettung

Die Linke bei der Bundestagswahl unter Fünf-Prozent-Hürde : Thomas Lutze weiter im Bundestag: Wie drei Direktmandate die Linke gerettet haben

Die Linke hat es gerade so noch einmal in den Bundestag geschafft, dank dreier Direktmandate. Nutznießer ist auch der saarländische Spitzenkandidat Thomas Lutze.

Die Linke war am Sonntag bei der Bundestagswahl von 9,2 auf 4,9 Prozent eingebrochen. Nur drei Abgeordneten ist es zu verdanken, dass sie nicht in die Bedeutungslosigkeit gestürzt ist: Gregor Gysi (Berlin), Gesine Lötzsch (Berlin) und Sören Pellmann (Leipzig) holten jeweils das Direktmandat in ihrem Wahlkreis und stellten damit sicher, dass die Linke trotz Nicht-Überspringens der Fünf-Prozent-Hürde wieder in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten sein kann - mit 39 Abgeordneten, das sind 30 weniger als zuvor.

Hintergrund ist die sogenannte Grundmandatsklausel: Holt eine Partei drei oder mehr Direktmandate, bekommt sie laut Bundeswahlgesetz auch Sitze nach ihrem Zweitstimmenergebnis, selbst wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde nicht überspringt. Die Linke hatte 1994 - damals noch als PDS - schon einmal davon profitiert. Wegen der Grundmandatsklausel schafft es nun beispielsweise auch der saarländische Spitzenkandidat Thomas Lutze wieder in den Bundestag. Seit 2009 sitzt er im Parlament.Sein größter Widersacher Oskar Lafontaine kündigte nach Lutzes Wiedereinzug in den Bundestag an, nicht mehr für den saarländischen Landtag kandidieren zu wollen. „Da ich ungeeigneten Kandidaten nicht zu Mandaten verhelfen will, sind die Voraussetzungen für meine erneute Kandidatur für den saarländischen Landtag nicht mehr gegeben“, so Lafontaine.

Direktmandate sind „Lebensversicherung“ für die Linke

„Ohne Frage haben uns die drei Direktmandate als Partei gerettet. Sie sind unsere Lebensversicherung“, sagte Gesine Lötzsch der Deutschen Presse-Agentur. Auch Sören Pellmann sprach auf Nachfrage von einer „Lebensversicherung“. In Anbetracht der Gesamtlage sei dies aber nur ein schwacher Trost. „Jetzt ist es für die gesamte Partei höchste Zeit, rückhaltlos die richtigen Konsequenzen aus dieser desaströsen Wahlniederlage zu ziehen!“

Nach ihrer krachenden Wahlniederlage hat die Linke mit einer Ursachenanalyse begonnen. Die Linke müsse sich „neu erfinden“, sagte die Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow am Montag in Berlin. Sie sprach von einem „blauen Auge“, mit dem die Partei davongekommen sei, und der letzten Chance, die Linke nach vorn zu entwickeln. Hennig-Wellsow und ihre Co-Vorsitzende Janine Wissler betonten zugleich, die Partei weiter führen zu wollen.

Wissler und Hennig-Wellsow machten deutlich, dass sie dennoch im Amt bleiben wollen. Das Duo führt die Linke erst seit dem Frühjahr. Die Ursachen für das Ergebnis lägen tiefer, als dass dies durch Personalentscheidungen zu lösen sei, sagte Wissler. „Das Schlechteste was wir jetzt machen könnten, (wäre) uns in dieser Situation vom Acker zu machen und zu sagen, jetzt macht mal“, sagte Hennig-Wellsow.

Wie geht man mit Sahra Wagenknecht um?

Man nehme die Oppositionsrolle im Bundestag an und werde dort das soziale Gewissen sein, sagte Spitzenkandidat und Fraktionschef Dietmar Bartsch. Die Ursachen für das schlechte Abschneiden seiner Partei sieht er nicht in den letzten Monaten, sondern vor allem in den vergangenen Jahren. Die Partei sei nicht als geschlossene Formation aufgetreten, sondern habe ein Bild der Zerrissenheit abgegeben. Im Parteivorstand soll am kommenden Wochenende über das weitere Vorgehen und die Konsequenzen aus dem Absturz beraten werden.

Bei der Diskussion über den richtigen Kurs und wie man Wähler zurückgewinnen will, könnte auch die „Wagenknecht-Frage“ wieder aufbrechen. Sahra Wagenknecht hatte im Frühjahr mit ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ die eigene Partei in Diskussionen gestürzt. In dem Bestseller wirft sie linken Parteien vor, mit Gender-, Klima- und Bio-Essen-Debatten ihre Kernwähler zu verprellen. Einige in der Linken strebten daraufhin Wagenknechts Parteiausschluss an.