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Bund will Lösung für Eltern bei Betreuung von Kindern in Corona-Krise

Kostenpflichtiger Inhalt: Betreuung von Kindern : Bund will „Lohneinbrüche“ für Eltern in Corona-Krise verhindern

Eltern soll in der Corona-Krise nicht das Gehalt wegbrechen, wenn sie wegen geschlossener Schulen und Kitas ihre Kinder betreuen müssen. Man wolle „unverhältnismäßige Lohneinbrüche“ verhindern, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Schon in der nächsten Woche könnte es eine Lösung geben.

Heil kündigte nach einem Spitzentreffen mit den Sozialpartnern am Mittwoch einen schnellen Gesetzentwurf an. Darüber berichtet heute der Deutschlandfunk. Demnach sollen Eltern künftig über längere Zeit ihren Lohn bekommen, falls sie bei ihren Kindern bleiben müssen, weil sie keine andere Betreuungsmöglichkeit haben. Geplant ist laut Deutschlandfunk, dass sich die Arbeitgeber das Geld vom Staat erstatten lassen können.

Nach SZ-Informationen könnte sich das Bundeskabinett am nächsten Montag mit einer Lösung für die Betreuungszeiten befassen, das Gesetz im Eiltempo durch Bundestag und Bundesrat gehen – ähnlich wie bei der Ausweitung des Kurzarbeitergeldes in der Corona-Krise. Derzeit erhalten Erziehungsberechtigte einige Tage weiter ihren Lohn, wenn sie wegen der Kinder nicht zur Arbeit können. Das dürfte den meisten Eltern aber nur kurzzeitig helfen.

In einer Telefonschalte mit den Arbeitsministern der Bundesländer soll Heil zum genauen Lösungsweg noch keine Angaben gemacht haben, um den Beratungen im Kabinett nicht vorzugreifen. Aus Teilnehmerkreisen war jedoch zu hören, dass sich der Bundesarbeitsminister direkt an die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) gewandt haben soll. Seine Parteifreundin hatte am Wochenende in der „Rheinischen Post“ ins Spiel gebracht, das Kinderkrankengeld auf die Notsituation in der Corona-Krise auszuweiten.

Eltern erhalten von der Krankenkasse bis zu zehn Tage eine Ausgleichszahlung, wenn sie zur Pflege zu Hause bleiben müssen. „Das könnte auf staatlich angeordnete Schulschließungen erweitert und die mögliche Dauer verlängert werden“, hatte Rehlinger gesagt. Weil damit die Lohnfortzahlung zulasten der Kassen ginge, müssten die Kosten aus dem Bundeshaushalt ausgeglichen werden. Dem Vernehmen nach sollen in Berlin auch andere Optionen geprüft werden.

Heil soll in der Schalte mit den Länderministern eine Lösung für Eltern zugesagt, die Bundesländer aber auch in die Pflicht genommen haben, beim Angebot einer Notbetreuung eine möglichst einheitliche Regelung zu finden. Im Saarland können Erziehungsberechtigte aus bestimmten Berufsgruppen, etwa Feuerwehrleute oder Ärztinnen, aber auch berufstätige Alleinerziehende und Härtefälle eine „begrenzte Notbetreuung“ in Anspruch nehmen. In Berlin ist das Angebot nur für die „systemrelevanten Berufe“ vorgesehen. Auf Nachfrage unserer Zeitung erklärte das Wirtschaftsministerium in Saarbrücken, dass Rehlinger eine Abstimmung zwischen den Ländern begrüße.