Wegen Kompromiss zur Grundrente und Soli-AbschaffungScholz: Nur eine Minderheit der SPD will aus Groko raus
Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht nach eigener Aussage davon aus, dass nur eine Minderheit der Sozialdemokraten auf jeden Fall aus der großen Koalition aussteigen will. „Ich nehme aber wahr, dass in der SPD die Zahl derjenigen, die sagen, wir sollten jetzt einfach ohne einen guten Grund rausgehen, sehr klein geworden ist“, sagte der Vizekanzler und Bewerber für den SPD-Vorsitz im Deutschlandfunk. „Dazu hat sicherlich beigetragen, dass wir in letzter Zeit ziemlich große Sachen für eine soziale Politik in Deutschland durchgesetzt haben.“ Scholz nannte die Grundrente und die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90 Prozent der Zahler, aber nicht für Vielverdiener.