Haft für Waffenhändler

Sonderparteitag der SPD

Volksbegehren

Anke Rehlinger

Der „Reutlinger General-Anzeiger“ schreibt zur Debatte zwischen Union und SPD um die Arzthonorare:

Bereits in mittleren Jahren überkommt den Menschen das Gefühl: Er hat etwas weiterzugeben. Etwas, das künftige Generationen klüger machen wird. Nur weiß er inhaltlich nicht immer, was das ist.

Selten ist ein Politiker im Ansehen so abgestürzt wie Martin Schulz. Als Heilsbringer und Hoffnungsträger der SPD war er, vor genau einem Jahr aufs Schild gehoben, eine echte Gefahr für Angela Merkel. Heute ist die Lage so, dass ihm kaum jemand noch

Brüssel Ohnmacht und Sorge: Diese beiden Begriffe bestimmen die Gefühlslage von hochrangigen EU-Außenpolitikern, wenn sie in diesen Tagen auf die Militäraktion der Türkei im Norden Syriens angesprochen werden. „Extrem beunruhigt“, zeigte sich

Davoser Eiskanal. ⇥ Karikatur: Tomicek

Berlin (dpa/afp) Die Sicherheitsbehörden nutzen vermehrt Handydaten, um Verdächtige heimlich zu lokalisieren. Der Verfassungsschutz habe im zweiten Halbjahr 2017 in solchen Fällen rund 180 000 „stille SMS“ an Mobiltelefone versandt, berichtet das

22 Jahre nach dem Schaf Dolly haben chinesische Forscher erstmals mit derselben Methode Affen geklont. Die Geburt von „Zhong Zhong“ und „Hua Hua“, die bei Wissenschaftlern in aller Welt für Aufsehen sorgt, wirft massive ethische Fragen auf, weil sich

Haben Sie allgemeine oder spezielle Fragen zur Gesundheit Ihres Kindes? Dann können Sie heute zwischen 18 und 20 Uhr einen Kinderarzt vertraulich zum Thema um Rat fragen. Außerdem können Sie mit einem Allgemeinarzt reden zu allgemeinen Fragen

Historisches Wahldebakel, Schulz-Absturz, Groko-Krise – und was machen die Genossen? Sie lächeln alle Probleme weg! Das zumindest legt eine Auswertung der Berliner Kommunikationsagentur Tonka nahe. Sie hat sich zum gestrigen Welttag des herzhaften

Themen des Tagses > Seite A 2

1976 war sie erste Sprecherin in der Männerdomäne „Tagesschau“. Dann wurde Dagmar Berghoff für 23 Jahre zum beliebtesten Gesicht der ARD-Nachrichtensendung. Heute feiert die markante Moderatorin ihren 75. Geburtstag. > Seite D 6

Notorische Schwarzfahrer kommen im Extremfall ins Gefängnis – und kosten den Staat Millionen. Der Bundeschef des Richterbunds stellt das Strafmaß daher in Frage. Dafür bekommt er Kritik von Verkehrsverbünden im Saarland sowie aus den eigenen Reihen.

Das Online-Bezahlsystem Paydirekt der deutschen Kreditwirtschaft kommt nur mühsam in Fahrt. Der größte Kooperationspartner otto.de soll dem Paypal-Konkurrenten nun ein deutlich schnelleres Wachstum bescheren. > Seite A 8

Die SPD hatte sich 2013 auf die Fahnen geschrieben, die deutschen Rüstungsexporte zu bremsen. Das Gegenteil ist passiert: 2015 bis 2017 waren die Jahre mit den bisher höchsten Zahlen. > Seite A 3

Landespolitik > Seite B 3

Die Air-Berlin-Pleite könnte den Staat bis zu 200 Millionen Euro kosten. Aus einem Bericht der Insolvenzverwalter geht hervor, dass nicht nur die staatliche Kreditbank KfW, sondern auch der Fiskus, die Bundesagentur für Arbeit und die Sozialkassen

Studie: Chinesische Unternehmen investieren Rekordsummen in Deutschland. Mittlerweile gibt es Gegenwind.

Weitere Anschuldigungen von Schauspielerinnen betreffen auch eine Produktion des SR in den 80er Jahren. Intendenant Kleist verspricht Transparenz.

Bei allem berechtigten Ärger über Unfall-Verursacher, die sich einfach aus dem Staub machen: Der derzeit geltende Unfallflucht-Paragraf 142 ist überzogen und kontraproduktiv. Er sollte reformiert werden.

Experten wollen auf dem Verkehrsgerichtstag den Unfallflucht-Paragrafen reformieren. Mit-Initiator ist der Saarländer Hans-Jürgen Gebhardt.

Diese Zahlen sind eine Blamage für die amtierende Bundesregierung. Besonders für ihren sozialdemokratischen Teil. Eine restriktive Handhabung deutscher Rüstungsexporte hatte Sigmar Gabriel noch als Wirtschaftsminister versprochen. Eingetreten ist das

Minister Gabriel wollte Rüstungs­exporte begrenzen. Die Groko-Bilanz liest sich anders. Warum?

Tripolis (dpa) Die Zahl der Toten und Verletzten ist nach dem Doppelanschlag in der libyschen Hafenstadt Bengasi angestiegen. Insgesamt 33 Menschen sind nach Angaben von Krankenhäusern bei dem Anschlag getötet, etwa 87 verletzt worden. Am späten

Stockholm (dpa) Zwei Aktivisten der russischen Protestgruppe Pussy Riot haben in Schweden Asyl beantragt. Dem Fernsehsender SVT sagten Lusine Dschanjan und Alexej Knedljakowski, sie seien mit ihrem kleinen Sohn bereits seit zehn Monaten im Land und

Zwei Jahre hatte die Kanzlerin den großen Auftritt in Davos gemieden. Nun wirbt sie dafür, die Weltkrisen gemeinsam zu lösen.

Parteivize Dreyer kritisiert den SPD-Nachwuchs für dessen Mitglieder-Werbung. Ein „Stichtag“ soll die Abstimmung über den Groko-Eintritt fairer machen.

Die Hamburger Polizei hat bei der Fahndung nach G20-Gewalttätern bisher 600 Verdächtige namentlich ermittelt. Einen entsprechenden NDR-Bericht bestätigten die Beamten gestern. Gegen die Verdächtigen werde unter anderem wegen Landfriedensbruchs oder

Seit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 haben deutsche Behörden 36 Islamisten abgeschoben, weil sie als Gefährder eingestuft waren. Laut einer Länderumfrage der „Tageszeitung“ erfolgten die meisten dieser Abschiebungen

 Im Streit um die Schwangerenberatung der katholischen Kirche gibt es nach Jahrzehnten eine entscheidende Annäherung. Die Deutsche Bischofskonferenz hat erstmals offiziell gewürdigt, dass sich auch der Verein Donum Vitae (Geschenk des Lebens) für

Porto Alegre (afp) Ein Berufungsgericht hat die Verurteilung von Brasiliens ehemaligem Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva wegen Korruption bestätigt. Zwei der drei Richter in Porto Alegre entschieden am Mittwoch in einem Berufungsverfahren, das

Gut zwei Jahre nach den islamistischen Anschlägen mit 130 Toten in Paris müssen sich erstmals mutmaßliche Komplizen der Attentäter vor Gericht verantworten. Im Justizpalast begann gestern der Prozess gegen die drei Männer. Der 31-jährige

Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie haben Arbeitgeber und Gewerkschaft vor der vierten Verhandlungsrunde ihre Bereitschaft zu Lösungen bekundet. Zwar forderten sie gestern in Böblingen die jeweils andere Seite auf, „große Schritte“ zu

Dass Paydirekt grundsätzlich eine gute Sache ist, daran besteht kein Zweifel. Spätestens nach dem NSA-Skandal sollte eigentlich jeder mündige Bürger für den Missbrauch sensibilisiert sein, den ein zu freier Umgang mit den eigenen Daten ermöglicht.

Das Zahlungssystem der Banken, Sparkassen und Volksbanken kommt mühsam in Gang. Die Institute halten es aber als Paypal-Konkurrenz für unverzichtbar.

Berlin (kna) Im vergangenen Jahr sind in Deutschland 17 Obdachlose an den Folgen von Gewalt gestorben. Wie die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe gestern mitteilte, starben seit dem Jahr 1989 insgesamt 523 Wohnungslose durch Übergriffe.

Düsseldorf (dpa) Fremdgehen beginnt für viele Deutsche schon beim Flirten oder Küssen. Schluss machen würden die meisten aber deswegen noch nicht. Laut einer Umfrage im Auftrag des Partnerportals Parship ist Fremdküssen nur für 38 Prozent der

Sydney (dpa) In Australien ist eine 51-Jährige festgenommen worden, die nach Zeitungsberichten zwei ihrer Kinder, die behindert waren, ermordet haben soll. Die Tochter (18) starb bereits 2012, der Sohn (26) 2017. Anfangs gingen die Behörden davon

Freiburg (dpa) Rund zwei Wochen nach einem Feuer in einer Freiburger Schule hat die Polizei zwei verdächtige Jugendliche ermittelt. Ein 14-Jähriger und ein 15-Jähriger sollen den Brand gelegt haben, teilten die Ermittler gestern mit. Sie

Pures Glück: Eine 70-Jährige aus Oberfranken ist quasi aus Versehen zur Lotto-Millionärin geworden. Statt wie sonst immer die Ziehung am Samstag kreuzte sie auf ihrem Spielschein unabsichtlich die Ziehung am Mittwoch an, teilte Lotto Bayern gestern

Luxemburg (dpa) Im Kino war die Filmtrilogie „Fack Ju Göhte“ ein Riesenerfolg – als Marke etwa für Spiele und Schmuck darf der Titel nach einem Urteil des EU-Gerichts aber nicht genutzt werden. Der englische Ausdruck „fuck you“ (deutsch: „fick dich“)

Berlin (afp) Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat die Entfernung eines als sexistisch kritisierten Gedichts Eugen Gomringers von der Fassade einer Berliner Hochschule scharf gerügt. „Die Entscheidung ist ein erschreckender Akt der

Gelungenes Debüt des Saarbrücker Duos LouLou: Lisa Ströckens und Johannes Goldbach

Die deutsche Geschichte im 20. Jahrhundert ist Bernhard Schlinks literarisches Thema – auch in seinem neuen Roman „Olga“, in den Bestsellerautor Schlink am Ende allerdings zu viel hineinpackt.

Santiago de Chile (dpa) Der als „Antipoet“ berühmte chilenische Dichter Nicanor Parra ist mit 103 Jahren gestorben. Parra zählte zu den bedeutendsten Autoren Chiles. Er wurde mehrfach als Kandidat für den Literaturnobelpreis gehandelt und gewann 2011

Berlin (dpa) Die Syrerin Rasha Habbal wird erste Torschreiberin am Pariser Platz in Berlin. Die 1982 in Hama geborene Autorin, die in Trier lebt, kann damit sechs Monate an einem eigenen literarischen Projekt arbeiten. Die Allianz Kulturstiftung und

Paris (SZ) In einem offenen Brief haben französische Kulturschaffende gefordert, die Riesenskulptur, die US-Künstler Jeff Koons der Stadt Paris im Gedenken an die Opfer der Terroranschläge schenken will, abzulehnen. Der Mitunterzeichner und Galerist

Drei Empfehlungen aus dem mittellangen Wettbewerb; „Fremde“, „Iox“ und „Dieter not unhappy“.

Das Beste kommt zum Schluss: Die letzten anlaufenden Dokus im Ophüls-Wettbewerb sind die Ausgereiftesten.

Blick auf die letzten fünf Wettbewerbsspielfilme des Ophüls-Filmfestivals – sie reichen vom absurden Märchen zur archaischen Alpensaga.

München (dpa) Siemens will gemeinsam mit Mittelständlern einen Standard für den Datenaustausch vernetzter Maschinen schaffen. Dazu habe der Konzern mit zunächst 18 großen Firmen aus dem Maschinen- und Anlagenbau eine Anwenderorganisation gegründet,

Düsseldorf (dpa) Die Deutsche Umwelthilfe ist mit ihrer Klage gegen die Stadt Düsseldorf in erster Instanz gescheitert. Der Umweltverband wollte die Stilllegung aller in Düsseldorf vom VW-Abgasskandal betroffenen Diesel erzwingen. Doch das

Jahrelang hat sich der Chiphersteller Qualcomm mit Milliardenzahlungen den Zugang zu iPhones gesichert. Jetzt präsentiert die EU die Rechnung.

Rheinhausen (dpa) Nach dem Flug­unglück bei Karlsruhe mit vier Toten von Dienstag sind die Opfer geborgen und identifiziert worden. Nach Behördenangaben von gestern handelt es sich um zwei Deutsche und zwei Schweizer. Demnach saßen in dem

Nach der Bluttat in Lünen sitzt ein 15-Jähriger in U-Haft. Der Vorwurf: Mord.

Köln (dpa) Zum Schutz vor Terror­anschlägen wie in Nizza und Berlin im Jahr 2016 gelten an Karneval in Köln wieder Fahrverbote für Lastwagen. Wie die Stadtverwaltung gestern mitteilte, darf an den närrischen Tagen im Februar, an Weiberfastnacht, am

Dagmar Berghoff fing 1976 als Sprecherin der ARD-Nachrichten an – als erste Frau auf dem Posten. Nicht alle fanden das gut. Aber dann überzeugte sie alle.