Mit der Generaldebatte im Bundestag und der Rolle von Bundeskanzlerin Angela Merkel beschäftigt sich die "Frankfurter Allgemeine Zeitung":
Mit der Generaldebatte im Bundestag und der Rolle von Bundeskanzlerin Angela Merkel beschäftigt sich die "Frankfurter Allgemeine Zeitung": Endlich eine Kanzlerin, wie sie sich die Koalitionsfraktionen schon lange wünschen: angriffslustig, schlagfertig, mit Erfolgen auftrumpfend
Mit der Generaldebatte im Bundestag und der Rolle von Bundeskanzlerin Angela Merkel beschäftigt sich die "Frankfurter Allgemeine Zeitung":Endlich eine Kanzlerin, wie sie sich die Koalitionsfraktionen schon lange wünschen: angriffslustig, schlagfertig, mit Erfolgen auftrumpfend. Eine Kanzlerin, die nicht lustlos das Regierungsprogramm herunterbetet, sondern sich auch einmal der Mühe unterzieht, komplizierte Sachverhalte zu erklären. Eine solche Kanzlerin war am Mittwoch in der Generaldebatte über die christlich-liberale Regierung zu erleben. Merkel, die über Jahre das Zaudern, Taktieren und Hinausschieben von Problemen zum Regierungsstil erhoben hat, wirkt auf einmal wie entfesselt.
Die "Lübecker Nachrichten" beleuchten das Verhältnis zwischen CDU und Grünen:
Zwischen den quietschfidelen Wir-sind-gegen-alles-Grünen und der Wir-machen-Deutschland-wieder-stark-CDU klaffen inzwischen Welten. Die Kanzlerin will mit klarer Kante gegen die, in ihren Augen, grünen Fortschrittsverhinderer natürlich vor allem die eigene Wählerklientel mobilisieren. Zugleich aber verschafft sie den Grünen dadurch mehr Aufmerksamkeit und wohl auch Zulauf von Wählergruppen, die der konservativen Union ohnehin fern stehen.
Die "Sächsische Zeitung" aus Dresden lenkt den Blick auf den Zustand der SPD:
Hauptgegner in der Debatte waren Schwarz und Grün. Was sich im politischen Tagwerk der letzten Wochen andeutete, setzte sich im Plenarsaal fort. Die SPD ist zwar noch da, spielt aber in der zweiten Reihe. Sie knabbert noch an der verheerenden Niederlage, distanziert sich manchmal von früherer Politik und manchmal auch nicht. Sie hat noch kein das Publikum ansprechende Thema gefunden. Ihre Klage, das Land werde unter Wert regiert, stimmt zwar. Aber derzeit wird auch unter Wert Opposition gemacht.
Die "Neue Westfälische" aus Bielefeld sieht das sehr ähnlich:
Die Kanzlerin sagt es. Die Grüne Künast sagt es. Und es stimmt: Die große gesellschaftliche Konfrontation in diesem Land vollzieht sich zwischen Schwarz und Grün. Das ist bemerkenswert, weil rein numerisch betrachtet die SPD die größte Oppositionspartei ist. Aber niemand weiß mehr, wofür die SPD steht. Unter Parteichef Gabriel ist eine klare Strategie nicht zu erkennen.
