Ministerin Grütters will „Internetkapitalismus“ bekämpfen

Berlin · Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU ) hat für die anstehende Novellierung des Urheberrechts einen nachhaltigen Schutz des geistigen Eigentums gefordert. "Technische Machbarkeit, Bequemlichkeit und Gratis-Mentalität dürfen nicht die Maßstäbe einer zeitgemäßen Urheberrechts- und Netzpolitik sein", heißt es in einem Papier.

Nach der Koalitionsvereinbarung soll das zuletzt 2007 überarbeitete Urheberrecht an die neuen digitalen Bedingungen angepasst werden. Grütters sprach sich dafür aus, illegale Angebote im Netz durch eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft auszutrocknen. Ein "ungebändigter digitaler Internetkapitalismus" sei mit der sozialen Marktwirtschaft nicht vereinbar.

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