Berlin. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat sich (CDU) vorsichtig optimistisch über die Lage auf dem Arbeitsmarkt gezeigt. Sie sagte gestern bei der Vorstellung ihres Etats im Bundestag, voraussichtlich werde die Zahl der Arbeitslosen in diesem Jahr die Vier-Millionen-Grenze nicht überschreiten. Der Arbeitsmarkt habe sich in der Krise im internationalen Vergleich als stabil erwiesen, sagte die Ministerin. Die höheren Ausgaben für das Kurzarbeitergeld zahlten sich aus. Dass die Ausgaben für den Arbeitsmarkt in diesem Jahr um 19 Milliarden auf knapp 147 Milliarden Euro steigen, sei gerechtfertigt. Allein 16 Milliarden gingen als Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit, um die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung stabil zu halten.Zur Reform der Jobcenter kündigte von der Leyen an, sie werde ihre Pläne Anfang kommender Woche vorstellen. Die beste Lösung im Sinne der Arbeitslosen sei die Beibehaltung der Jobcenter. Für die dazu notwendige Grundgesetzänderung sehe sie aber keine Mehrheit. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber aufgegeben, die Mischverwaltung von Bund und Kommunen in den Jobcentern noch in diesem Jahr zu beenden. Sie werde vorschlagen, dass Arbeitsagenturen und Kommunen die Langzeitarbeitslosen weiterhin unter einem Dach betreuen und ihre gegenwärtig gesetzlich geregelte Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis fortsetzen sollen. Für die Arbeitslosen selbst werde sich nicht viel ändern, versicherte die Ministerin. epd