Merkel startet zum diplomatischen Marathon
Berlin · Heute ist für die Kanzlerin endgültig Schluss mit Erholung in diesem Sommer: In einem selbst für ihren Terminkalender ungewöhnlich dichten Takt reist Angela Merkel durch Europa. Italien, Estland, Tschechien, Polen, es folgen zwei Tage mit Spitzengesprächen auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung bei Berlin . Was die Kanzlerin in den vergangenen Tagen absolvierte, nimmt sich dagegen harmlos aus: CDU-Gremien, Kabinett, Wahlkampf - eher ein lockeres Warmlaufen nach ihrem Sommerurlaub.
Die Mission von Merkels diplomatischem Marathon: nach dem Votum der Briten für einen Ausstieg aus der Gemeinschaft einen gemeinsamen Ansatz der verbleibenden 27 EU-Staaten suchen. Sie will das Vertrauen der Menschen in Europa zurückgewinnen, ein Auseinanderdriften und immer mehr Nationalismus verhindern. Natürlich geht es dabei irgendwie auch um Merkels eigene politische Zukunft: Nur wenn es ihr gelingt, Europa zusammenzuhalten, die Flüchtlingsprobleme endlich gemeinsam mit den Partnern in den Griff zu bekommen und möglichst einen gemeinsamen europäischen Ansatz zur Syrien-Krise und zur Sicherheitslage zu finden, könnten ihre schrumpfenden Umfragewerte vor der Bundestagswahl nächsten Herbst wieder steigen.
Heute stimmt sich Merkel erstmal mit Italiens Regierungschef Matteo Renzi und Frankreichs Präsident François Hollande in Italien ab. Von dort will sie ein klares Signal pro Europa senden. Danach wird es schwierig: Am Mittwoch reist die immer noch mächtigste Frau Europas nach Tallinn, am Donnerstag weiter nach Prag, die Hauptstädte Estlands und Tschechiens. Besonders kompliziert dürften dann die Verhandlungen am Freitag in Warschau sein: Da spricht die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Visegrad-Staaten. Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn sind ganz hartnäckige Gegner ihres Flüchtlingskurses.
Doch auch die Gespräche auf Schloss Meseberg werden kein Spaziergang. Am Freitag erwartet Merkel dort die Ministerpräsidenten der Niederlande, Finnlands, Schwedens und Dänemarks, am Samstag kommen der österreichische Kanzler sowie die Regierungschefs von Slowenien, Bulgarien und Kroatien. "Es geht darum, möglichst breit aufgestellt mit möglichst vielen unserer europäischen Partner zu sprechen - und zwar ergebnisoffen", so fasst Merkels Sprecher Steffen Seibert den Zweck ihrer Pendeldiplomatie zusammen.
Die Entscheidung der Briten zum Ausstieg aus der EU nach mehr als 40 Jahren am 23. Juni hatte die Gemeinschaft erstmal geschockt. Aber schon wenig später einigte sich der verbleibende Club der 27 auf eine Handvoll Themen, mit denen er das Vertrauen der Menschen wiedergewinnen will: innere und äußere Sicherheit, Stärkung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit, bessere Perspektiven für die europäische Jugend. Bis zum nächsten informellen Gipfel der "Rest-EU" am 16. September in Bratislava will Merkel nun "über praktisches Handeln sprechen, das auch für jeden europäischen Bürger sichtbar Ergebnisse zeitigt", sagt ihr Sprecher. Doch schon vor dem Start der Europa-Tour lässt die Kanzlerin vorsorglich vor allzu großen Erwartungen warnen. Das Treffen in Bratislava werde "nicht zu Beschlüssen führen", erklärt Seibert. Der "Reflexionsprozess" werde vielmehr noch eine ganze Weile dauern.
