Linke streitet vor Bundesschiedsgericht

Saarbrücken · Der Streit in der Saar-Linken um Platz 1 der Landesliste beschäftigt jetzt auch die Bundesschiedskommission der Partei. Auf einem Wiederholungsparteitag am Wochenende könnte es zu einem erneuten Showdown kommen.

Auf dem Landesparteitag der Linken am Sonntag kommt es möglicherweise zu einer erneuten Kampfabstimmung um Platz eins der Landesliste zwischen den beiden Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze (43) und Yvonne Ploetz (28). Lutze will auf jeden Fall antreten. Ploetz hält sich noch bedeckt.

Bei einer Mitgliederversammlung am 5. Mai war Ploetz mit nur knappem Vorsprung vor Lutze auf Platz 1 der Landesliste gewählt worden. Bei einer notariell beglaubigten Nachzählung der Ergebnisse landete Lutze sieben Stimmen vor Ploetz. Die Landesschiedskommission setzte die Wahl neu an. Gegen diese Entscheidung legte Lutze jetzt Beschwerde bei der Bundesschiedskommission ein. Lutze sagte der SZ, er sehe zwar ein, dass eine komplette Neuwahl notwendig sei, da Landeswahlleiterin Karin Schmitz-Meßner auf rechtliche Risiken für den Fall hingewiesen hatte, dass nur ab Platz 2 neu gewählt wird. Allerdings störe ihn die Begründung der Landesschiedskommission, wonach es der Landesvorstand versäumt habe, in Frankreich wohnende Mitglieder der Saar-Linken zur Mitgliederversammlung einzuladen. Darin sei die Kommission der Argumentation des Landesvorstands gefolgt. Auch Ploetz hält diese Begründung für problematisch, da es "viel mehr Ungereimtheiten" gegeben habe als nur die nicht erfolgte Einladung der in Frankreich lebenden Mitglieder. Dennoch hält sie das Vorgehen Lutzes, wegen einer vermeintlich fehlerhaften Begründung die Bundesschiedskommission anzurufen, für "absurd". Sie verwahrt sich zugleich gegen den in der Öffentlichkeit entstandenen Eindruck, dass es ausschließlich zu ihren Gunsten Unstimmigkeiten gegeben haben könnte.

Laut Lutze könnte die Bundesschiedskommission am Samstag - also kurz vor dem Parteitag - entscheiden. Aber selbst wenn er Recht bekäme, wäre auch aus seiner Sicht eine komplette Neuwahl erforderlich, so Lutze.

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