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Krise zwischen London und Moskau
Ein Mordanschlag, der ins russische Drehbuch passt

FOTO: SZ / Robby Lorenz
Der Giftanschlag auf Sergej Skripal und seine Tochter Tochter trägt Moskaus Handschrift. Der Westen muss eine Antwort auf die Attacken aus dem Kreml finden. Markus Gabitz

Niemand kann mit Gewissheit sagen, wer hinter dem Anschlag auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal im Vereinigten Königreich steht.  Der  versuchte Doppelmord auf den 66-Jährigen und seine Tochter passt aber perfekt ins Drehbuch von russischen Geheimdiensten. Russland pflegt bei Morden auf Persönlichkeiten, die dem Kreml nicht genehm sind,  eine gewisse Tradition. Der Oppositionelle Boris Nemzow wurde in Moskau auf offener Straße hingerichtet. Der in Ungnade gefallene Oligarch Boris Beresowski starb bei einem mysteriösen Selbstmord. Der jetzige Fall erinnert an die Vergiftung von Alexander Litwinenko. Auch damals war Nervengift im Einsatz, Tatort war England, auch er war ein russischer Agent, der zu den Briten übergelaufen ist.


Diesmal könnte Wladimir Putin wenige Tage vor der Präsidentenwahl in Russland mit den Mordversuchen noch einmal eine indirekte Drohung an alle, auch seine innenpolitische Gegner abgesetzt haben: Ich kriege euch überall. Zudem spielt er mit Verschwörungstheorien: Seht her, der Westen ergeht sich wieder in anti-russischer Hysterie.

Die britische Regierungschefin Theresa May hat robust reagiert. Dies entspricht zum einen dem ausgeprägten britischen Selbstbewusstsein in der Außenpolitik. Zum anderen ist es geboten, weil es sich kein Land bieten lassen kann, wenn, wie geschehen, eine große Zahl von Personen durch den Einsatz des Supergifts Nowitschok in der Öffentlichkeit gefährdet wird. Dass die USA und die EU sich mit dem engen Nato-Bündnispartner Großbritannien in dieser schwierigen Lage solidarisch zeigen, ist nur eine Selbstverständlichkeit.

Wichtig ist, wie es jetzt weiter geht. Sanktionen hat die EU gegen Russland bislang lediglich wegen der Annexion der Krim und dem Krieg in der Ost-Ukraine verhängt. Aber Moskau ist auch außerhalb des einstigen Sowjetreichs in finsterer Mission unterwegs. So versucht der Kreml das Vertrauen der europäischen Bevölkerung in ihre eigenen Regierungen zu untergraben. Da sind etwa die Cyberattacken auf den deutschen Bundestag. Kampagnen mit gezielt gestreuten Falschnachrichten in den sozialen Netzwerken sprechen eine ähnliche Sprache.

Es ist an der Zeit, dass sich die Europäer wehren. Manche fordern bereits, dass sie selbst Cyberangriffe gegen Moskau starten sollen. Sinnvoller sind allerdings gezielte Maßnahmen gegen Personen aus Putins Umfeld. Einreiseverbote nach Großbritannien etwa für politische Drahtzieher und ihre Ehefrauen, wie London sie erwägt. Die EU sollte sich dann anschließen, indem auch der Schengen-Raum für gewisse Personen zum Tabu für Shopping, Skifahren und Strand erklärt wird.



Zudem muss die EU wachsamer sein, wenn Russen hohe Summen in Immobilien, etwa in Berlin, oder in Unternehmensbeteiligungen investieren. Nicht nur in Deutschland, auch in vielen anderen EU-Ländern wurde zu lange weggeschaut, wenn Putins Leute sich erst durch illegale Machenschaften Unsummen im eigenen Land unter den Nagel reißen und sie dann in der EU in Sicherheit bringen.