Nordkorea Trumps großer Deal mit großen Schattenseiten
Es ist ein Erfolg für Donald Trump, noch kein Triumph. Auch das Papier, auf dem die Einigung von Singapur steht, ist geduldig. Die nukleare Abrüstung Nordkoreas muss verifizierbar und unumkehrbar sein, das ist der erste Schritt.
Erst dann kann eine Normalisierung der sonstigen Beziehungen zu dem Land eingeleitet werden. Ganz am Ende könnte ein dauerhafter Friedensvertrag für die nordkoreanische Halbinsel stehen. Es ist also noch ein sehr, sehr langer Weg.
Mit seinem in Endlosschleife vorgetragenem „America first“ hat der US-Präsident das Verhandlungsergebnis mit dem Diktator nicht geschafft. Sondern nur mit China, ein bisschen auch mit Russland. Wenn nicht Peking zuletzt konsequenter die Sanktionen gegen Nordkorea umgesetzt hätte, wäre Kim Jong Un nicht so biegsam gewesen. Das Abkommen ist also gerade der Beweis für die Nützlichkeit eines gemeinsamen internationalen Vorgehens. Freilich muss das, da hat der US-Präsident recht, auch entschlossen und konsequent sein.
Die Welt ist durch Trump auch nicht sicherer geworden. Denn im Fall Iran hat er ein genauso mühsam erreichtes Atomabkommen, das schon weitgehend umgesetzt war, einseitig aufgekündigt und die Entwicklung um Jahre zurückgeworfen. Allenfalls ist man, global gesehen, jetzt wieder quitt. Trump scheint nach dem Motto zu leben: Nur was ich selbst verhandelt habe, ist gut. Damit chaotisiert er derzeit die Weltpolitik und schafft mit jeder Lösung an anderer Stelle neue Krisenherde.
Das Abkommen von Singapur hat einen hohen Preis. Es stabilisiert ein Regime, das eine gruselige Diktatur ist, wie einem Höllenbild entsprungen. Die Menschenrechte haben bei dem Gipfel praktisch keine Rolle gespielt. Das ist vorübergehend verständlich, denn es ging um Krieg und Frieden. Aber aus der Sicht von Demokratien kann das nicht so bleiben. Wie Trump aber ein Element in die kommende Entwicklung einbringen will, das dem einstigen deutsch-deutschen „Wandel durch Annäherung“ ähnelt, ist derzeit noch völlig offen. Die Weltöffentlichkeit sollte es einfordern.
Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass auch Donald Trumps Stil geholfen hat. Seine Unberechenbarkeit, inklusive einer Rauflust, die auch vor nuklearen Drohungen nicht zurückschreckte, dürfte Kim beeindruckt haben. Bei dem, so mag der Nordkoreaner denken, weiß man nie. Von der AfD in Deutschland war deshalb gestern schon großes Lob zu vernehmen: Es zeige sich, dass eine klare Politik zugunsten des eigenen Landes auch für die Welt zu positiven Ergebnissen führen könne, meinte ihr stellvertretender Bundesvorsitzender. Was der Mann vielleicht nicht gehört hat: Der US-Präsident kündigte in Singapur bei seiner dann doch sehr testosterongeladenen Pressekonferenz schon seinen nächsten Kampf an: gegen die deutsche Autoindustrie. Und er drohte, das werde „eine ganz harte Geschichte“ werden. Man sollte ihm glauben.
