Brexit Auf der Insel keimt Hoffnung in Zeiten der Krise
Meinung · Großbritannien wirkt wie aus den Fugen geraten. Ein Schlag nach dem anderen trifft das Land, ob in Form von Terrorangriffen, politischen Erdbeben oder nun des verheerenden Großbrands. Dabei bleibt kaum die nötige Zeit zu Trauer, Aufarbeitung oder wenigstens für einen Moment des Innehaltens. Am Montag beginnen die Brexit-Verhandlungen, die von historischem Ausmaß für die Zukunft des Königreichs sind. Nur wirklich vorbereitet scheint London nicht zu sein – zu viel Zeit wurde mit einem Wahlkampf verschwendet, den bis auf Premierministerin Theresa May keiner wollte. Selbst kurz vor den Gesprächen blieb Downing Street der Bevölkerung einen konkreten Plan schuldig. Wohin aber geht die Reise?
Die Briten haben der Vision von May bei der Neuwahl, die sie selbst zur Brexit-Abstimmung erklärt hat, eine klare Absage erteilt. Auf Druck der Anti-EU-Hardliner in der eigenen Partei strebte sie einen klaren Bruch mit Brüssel an, ohne jene Wähler zu berücksichtigen, die entweder keinen Brexit wünschen oder es als wirtschaftlichen Selbstmord betrachten, den gemeinsamen Binnenmarkt sowie die Zollunion zu verlassen. Statt einen Blankoscheck für ihren harten Kurs zu bekommen, wurde sie nun abgestraft. Noch scheint sie dies zu ignorieren, aber wie lange geht das gut?
Die Konservativen haben ihre absolute Mehrheit verloren und die geschwächte Premierministerin agiert mittlerweile wie eine Marionette ihrer Partei. Ihre Zustimmungswerte sinken täglich, denn auch während der Terroranschläge und nach der Brandkatastrophe machte sie keine gute Figur. Hinzu kommt, dass im politischen Betrieb völliges Chaos herrscht. Ein Abkommen mit der nordirischen DUP steht noch immer aus, von der sich May in einer Minderheitsregierung dulden lassen will. Selbst konservative Schwergewichte wie der Ex-Premier John Major haben vor einer Zusammenarbeit mit der erzkonservativen Regionalpartei gewarnt, die den fragilen Frieden in Nordirland gefährden könnte. Doch May steht unter Druck, weshalb sie Fakten schafft, ohne dass ein Deal mit der DUP geschlossen ist: Am Mittwoch schon soll Königin Elisabeth II. das Programm der Tories vortragen.
Bei pro-europäischen Kräften dürfte trotz des politischen Durcheinanders Hoffnung aufkeimen. Die Tage, in denen die Brexit-Anhänger die Diskussion beherrschten und die Scheidung von Brüssel verharmlosten, sind offenbar gezählt. Es gefährdete von Anfang an den Erfolg der Verhandlungen, dass sie Kritiker eines harten Brexit verhöhnt, Experten nicht einmal mehr angehört haben. Vielleicht wird der EU-Ausstieg doch weniger schlimm als befürchtet für Großbritannien. Aber diese Chance besteht nur dann, wenn die Entscheidungsträger mit Vernunft und Realismus statt mit leeren Slogans und ohne den Rückhalt aus der Bevölkerung nach Brüssel reisen. Jetzt schlägt die Stunde der moderaten Kräfte im Parlament, die ab Montag unaufhörlich Erklärungen, Transparenz und ein Mitspracherecht fordern werden.
