Kulturpolitik Alles Willensfragen: Die Politik beim „Zukunftsforum“
Saarbrücken · () Muss das sein? Zum Finale des Zukunftsforums zur Kultur hatten drei Politiker das Wort. Und wurden mit zwei, zum x-ten Mal aufgewärmten Uralt-Forderungen konfrontiert: „Kultur als Pflichtaufgabe“ und „ein Kulturentwicklungsplan auf Landesebene“. Was sollten Kulturminister Ulrich Commerçon (SPD), der Landrat des Kreises St. Wendel und Landkreistagsvorsitzende Udo Recktenwald (CDU) und Neunkirchens OB Jürgen Fried (SPD) als Präsident des saarländischen Städte- und Gemeindetages da anderes als die üblichen wohlfeilen Absichtserklärungen liefern? Kultur ist unverzichtbar und so.
() Muss das sein? Zum Finale des Zukunftsforums zur Kultur hatten drei Politiker das Wort. Und wurden mit zwei, zum x-ten Mal aufgewärmten Uralt-Forderungen konfrontiert: „Kultur als Pflichtaufgabe“ und „ein Kulturentwicklungsplan auf Landesebene“. Was sollten Kulturminister Ulrich Commerçon (SPD), der Landrat des Kreises St. Wendel und Landkreistagsvorsitzende Udo Recktenwald (CDU) und Neunkirchens OB Jürgen Fried (SPD) als Präsident des saarländischen Städte- und Gemeindetages da anderes als die üblichen wohlfeilen Absichtserklärungen liefern? Kultur ist unverzichtbar und so.
Immerhin: Fried befand, es wäre hilfreich, Kultur zur Pflichtaufgabe zu machen, „weil in den Kommunen viele gar kein Verständnis dafür“ hätten. „Die haben ihren Fußball und das war’s.“ Erfrischend, wie Fried da eine Wahrheit aussprach. In Neunkirchen, das sich als Musicalstadt profiliert, entfallen vier Prozent des Haushalts auf Kultur (in Zahlen: vier Millionen Euro). „Wir arbeiten seit 2010 einen Kulturentwicklungsplan ab“, meinte der OB nonchalant. Das klang nach: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.
Der Landkreis-Vorsitzende Udo Recktenwald steckt eher in der Rolle derer, für die man dieses Sprichwort umformulieren muss in „Wo kein Geld ist, ist auch kein Weg“. Als Landrat verfüge er über gar keinen Kulturetat. Und nur 0,5 Prozent seines Kreis-Budgets (faktisch 450000 Euro im Jahr) sei „freiwilligen Leistungen“ vorbehalten, worunter neben Sport- und Jugendstätten auch (Breiten-)Kultur subsumiert wird. Eine desillusionierende Situation, die aus Sicht des Landrats durch einen Kulturentwicklungsplan des Landes nur besser werden könnte. Weil dann ab und an mehr abfallen könnte fürs Nordsaarland? Recktenwald, der ansonsten nicht viel beitragen konnte zu der von Gerd Heger (SR) schnittig moderierten Podiumsdiskussion, meinte jedenfalls: „Es geht derzeit nicht koordiniert zu zwischen Land, Kreisen und Kommunen.“
Kulturminister Commerçon machte klar, dass er von Kulturentwicklungsplänen nicht viel hält. Was sollte sich dadurch auch ändern? Haushaltsdaumenschrauben ließen sich jedenfalls nicht lockern. Und die naturgemäße Fokussierung auf die Landeshauptstadt ebenso wenig. Dafür äußerte Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, den Verdacht, dass bis dato wenig Bundeskulturmittel an der Saar ankämen. Was den Minister darüber nachdenken ließ, „ein eigenes Förderreferat“ in seinem Haus zu installieren. Wird er es auch umsetzen?
Commerçon verwies darauf, dass man 5,5 Prozent der Bundesmittel für das EU-Welterbejahr 2018 an Land ziehen konnte. „Wäre das der künftige Königsberger Schlüssel für die Mittelverteilung, soll’s mir recht sein“, gab er sich sehr zufrieden. Als Heger das Polit-Triumvirat zuletzt mit der prekären Situation vieler Künstler konfrontierte, sangen die Politiker tongleich. Tenor: So etwas gehe gar nicht. Wieso passiert es dann tagtäglich? Sicherlich nicht nur aus Selbstausbeutungslust der Kulturschaffenden, die in Projektanträgen ihre Leistungen kleinrechnen, um deren Ablehnung zu verhindern. „Wir müssen über Ausstellungshonorare reden“, erwähnte Commerçon einen wunden Punkt. Lassen Sie uns reden, Herr Minister!
