Premiere im Bundestag Kaum Interesse an Regierungsbefragung
Berlin · Das britische Unterhaus stand Pate, der spannende, schnelle Wechsel der Redebeiträge. Auf zwei Degenlängen Abstand. Gerade war das in den Brexit-Debatten wieder zu erleben. Also beschloss der Deutsche Bundestag im Februar eine Reform der Regierungsbefragung.
Das war sogar Teil des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD. In jeder Plenarwoche soll nun ein Minister eine Stunde lang „gegrillt“ werden. Drei Mal auch die Kanzlerin. Völlig frei und ohne Vorgaben. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) machte am gestrigen Mittwoch den Anfang.
Um es gleich vorweg zu sagen: Das einzig dynamische an der Veranstaltung im Plenarsaal war die herunterlaufende Sekundenuhr, denn für jede Frage wie für jede Antwort waren 60 Sekunden gestattet, noch mal 30 Sekunden für eine Nachfrage. Ein Lichtsignal sprang von Grün auf Gelb und bei Überschreitung auf Rot. Freilich hätte man sich dafür auch an eine Straßenkreuzung stellen und eine Ampel beobachten können.
Inhaltlich gab es nichts, absolut nichts Neues. Und stimmungsmäßig auch nicht. Das lag vielleicht daran, dass die Veranstaltung weiterhin nur eine „Befragung“ ist, keine Diskussion. Es gab fast ausschließlich harmlose Auskunftswünsche zu Giffeys Themen; die Ministerin glänzte in ihren Antworten jeweils mit vielen Zahlen und engagierten Zielbeschreibungen. Einmal gab es sogar eine Gefälligkeitsfrage von einer SPD-Genossin: Was denn das Gute-Kita-Gesetz mit dem Starke-Familien-Gesetz gemeinsam habe. Nun, natürlich, „alles für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf tun“.
Die Ministerin musste eine Stunde lang stehen. Das blieb für sie die einzige echte Herausforderung an diesem Tag. Als es in den letzten 20 Minuten die Gelegenheit gegeben hätte, auch mal nach ihren Auffassungen zu ganz anderen Themen zu fragen, Diesel etwa oder Rüstungslieferungen, nutzte das mit Ausnahme einer Fragestellerin der Grünen niemand. Die wollte etwas über den Geheimdienst wissen. Giffey reichte die Frage sofort an den anwesenden Kanzleramtsvertreter weiter, der freilich auch nichts sagte.
Während in London der „Speaker“ John Bercow regelmäßig mit einem donnernden „Order!“ (Zur Ordnung) für Disziplin sorgen muss, hatte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) einen ruhigen Job. Umso mehr legte er seinen Ehrgeiz darauf, für eine Einhaltung der Zeitvorgaben zu sorgen und räusperte sich zwei Mal vernehmlich, als sie überschritten wurden. Einmal von einem Fragesteller, einmal von der Ministerin. „Entschuldigung, Herr Bundestagspräsident“, hauchte Giffey sofort artig.
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hatte die Veranstaltung noch am Morgen als spannende Premiere angepriesen. Als sie begann, waren exakt im Saal: Elf SPD-Abgeordnete, darunter Schneider, fünf von CDU/CSU, vier bei den Grünen, zwei bei der FDP, vier bei den Linken, zehn bei der AfD. Später tröpfelten noch andere dazu. Außer bei der AfD fand sich nicht ein Fraktionsvorsitzender ein. Vielleicht werden es bei Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr. Sie soll noch vor Ostern dran sein.
Irgendwie erinnerte das Ganze an die legendäre Filmgroteske „Der Feuerwehrball“ von Milos Formann, die in den sechziger Jahren in einem tschechischen Dorf spielt. Dem Vorstand ist eine West-Zeitschrift zugespielt worden mit Fotos von einer Misswahl. So etwas will er jetzt auch durchführen. Doch weder verfügt er über das nötige Organisationstalent, noch finden sich geeignete Bewerberinnen. Außerdem ist das betrunkene Publikum durch eine Saalschlägerei abgelenkt. Im letzten Punkt hinkt der Vergleich mit dem Bundestag.
