Kassenfusion im Südwesten beschlossen
Saarbrücken. Die Ortskrankenkassen (AOK) des Saarlandes und von Rheinland-Pfalz werden zusammengehen. Nachdem der Verwaltungsrat der AOK im Nachbarland der Fusion bereits am 7. Dezember zugestimmt hatte, hat das Kontrollgremium der AOK Saar gestern grünes Licht für den Zusammenschluss gegeben. Er tritt zum 1. März 2012 in Kraft
Saarbrücken. Die Ortskrankenkassen (AOK) des Saarlandes und von Rheinland-Pfalz werden zusammengehen. Nachdem der Verwaltungsrat der AOK im Nachbarland der Fusion bereits am 7. Dezember zugestimmt hatte, hat das Kontrollgremium der AOK Saar gestern grünes Licht für den Zusammenschluss gegeben. Er tritt zum 1. März 2012 in Kraft.Jetzt müssen nur noch die Aufsichtsbehörden in beiden Bundesländern die Fusion absegnen. Das ist im Saarland das Ministerium für Gesundheit und Verbraucherschutz unter Minister Georg Weisweiler (FDP) und in Rheinland-Pfalz das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie mit Malu Dreyer (SPD) an der Spitze. Ihr Ministerium wird künftig auch die zuständige Aufsichtsbehörde der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland sein. Der neuen Kasse werden rund 1,2 Millionen Versicherte angehören. Die verschmolzene Kasse beschäftigt etwa 3300 Mitarbeiter. Ihr Sitz wird im pfälzischen Eisenberg sein, wo heute schon die AOK Rheinland-Pfalz beheimatet ist. Chef der fusionierten Kasse wird Walter Bockemühl (62), der bisher schon Vorstandsvorsitzender der Kasse im Nachbarland ist. Bockemühls Vertrag endet am 31. Dezember 2013. Bis zu diesem Zeitpunkt will er die fusionierte Kasse leiten, wie er auf Anfrage bestätigte.
Das Saarland erhält eine eigene Landesdirektion. Landesgeschäftsführer sowie Bevollmächtigter des neuen Vorstandes wird der bisherige Vorstand der AOK Saarland, Karlheinz Delarber (58). "Außerdem nimmt diese Landesdirektion gegenüber allen im Gesundheitswesen Beteiligten im Saarland eigenständig die Rechte und Pflichten einer AOK wahr", wie es in einer Mitteilung heißt. "Die neue Kasse wird finanziell stark sein", ist Bockemühl überzeugt. "Auch im nächsten Jahr werden wir keinen Zusatzbeitrag erheben."
Die Kasse ist nach ihrem Zusammenschluss für weitere Fusionen offen. Sollte sich hier eine Option auftun, wird ein sogenannter Fusionsausschuss gebildet, der "die Beschlüsse der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland im Zusammenhang mit weiteren Fusionen vorbereiten und determinieren soll", wie in der Vereinigungs-Vereinbarung festgehalten wurde. Im September war eine Dreierfusion zwischen den beiden Ortskrankenkassen und der Innungskrankenkasse IKK Südwest gescheitert.
Es sollen auch radikale Schnitte vermieden werden, die den Verlust zahlreicher Arbeitsplätze zur Folge hätten. So müssen die rheinland-pfälzische Aufsichtsbehörde und das saarländische Gesundheitsministerium informiert werden, wenn sich "bei organisatorischen Anpassungen die länderbezogenen Quoten um mehr als 50 Vollzeitkräfte verändern".
Joachim Malter und Alfred Staudt (Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats der AOK Saar) begrüßen die Fusion. "Wir werden weiter einen hohen Versicherungsschutz und eine wohnortnahe Betreuung anbieten können", sagen sie. Beide werden auch dem Verwaltungsrat der fusionierten AOK angehören.Foto: AOK
Foto: AOK
Meinung
Eine richtige Entscheidung
Von SZ-RedakteurLothar Warscheid
Eine Überraschung ist der Zusammenschluss der AOK Rheinland-Pfalz und Saarland nicht mehr. Nachdem die Dreierfusion mit der IKK Südwest gescheitert war, wurden schon Ende September die Weichen für dieses Zweierbündnis gestellt. Nach dieser Grundsatzentscheidung hätte eine lange Hängepartie niemandem etwas gebracht. Positiv ist auch, dass die Tür für weitere Fusionen offen bleibt. Denn nur große und leistungsstarke Kassen haben Überlebenschancen, weil sie gegenüber Kliniken, Ärzten und Pharma-Industrie die Interessen der Versicherten besser durchsetzen können als kleinere Einheiten. Vielleicht kommt das Dreierbündnis doch noch irgendwann zum Tragen.
Hintergrund
Die rund 13 000 Pflegebedürftigen der AOK-Pflegekasse Saarland erhalten ab 1. Januar mehr Geld. Bei einem ambulanten Pflegedienst stehen zwischen zehn und 60 Euro pro Monat mehr zur Verfügung, wie die AOK mitteilt. Auch die Leistungen für Tages- und Nachtpflege steigen um diese Beträge. Für Heimbewohner gibt es ebenfalls mehr Geld. red
