Institut: Bundesagentur für Arbeit kann Beitrag senken

Berlin/Düsseldorf. Im Koalitionsstreit um eine Beitragssenkung in der Arbeitslosenversicherung haben die Befürworter eines solchen Schrittes Schützenhilfe erhalten. Selbst bei einem unerwartet heftigen Konjunktureinbruch wäre nach Einschätzung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) im Etat der Bundesagentur für Arbeit (BA) noch ausreichend Spielraum dafür

Berlin/Düsseldorf. Im Koalitionsstreit um eine Beitragssenkung in der Arbeitslosenversicherung haben die Befürworter eines solchen Schrittes Schützenhilfe erhalten. Selbst bei einem unerwartet heftigen Konjunktureinbruch wäre nach Einschätzung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) im Etat der Bundesagentur für Arbeit (BA) noch ausreichend Spielraum dafür. Zwar würde ein Anstieg der Arbeitslosenzahl um 200000 die Arbeitslosenversicherung mit einer Milliarde Euro belasten.Doch hätte die BA auch bei einer Beitragssenkung von 3,3 auf 3,0 Prozent zum 1. Januar 2009 am Ende des Jahres noch immer ein Finanzpolster von mindestens sechs Milliarden Euro, sagte IfW-Forscher Alfred Boss dem "Handelsblatt". SPD und Gewerkschaften hatten wegen gestiegener Konjunkturrisiken bezweifelt, dass es im BA-Etat Spielraum für eine Beitragssenkung gibt. Unterdessen plädiert Linke-Parteichef Oskar Lafontaine für eine Senkung nur des Arbeitnehmerbeitrags zur Arbeitslosenversicherung. Eine Senkung des Unternehmensanteils sei hingegen in der jetzigen Situation nicht vertretbar. dpa/ddp

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