Glaubwürdige Politik sieht anders aus

BildungGlaubwürdige Politik sieht anders ausZum Artikel "Schulreform: Kessler sauer auf SPD" (3. Sept.) und zu anderen SZ-Texten Die SPD hat seit der letzten Landtagswahl wohl noch nicht zu sich selbst gefunden. Zuerst wird in Sachen Schulreform ein basisdemokratisches Image mit hipper Twitter-Kommunikation aufgebaut

BildungGlaubwürdige Politik sieht anders ausZum Artikel "Schulreform: Kessler sauer auf SPD" (3. Sept.) und zu anderen SZ-Texten Die SPD hat seit der letzten Landtagswahl wohl noch nicht zu sich selbst gefunden. Zuerst wird in Sachen Schulreform ein basisdemokratisches Image mit hipper Twitter-Kommunikation aufgebaut. Und was dann? Eine eilig anberaumte Telefonkonferenz der Parteioberen greift der bevorstehenden Diskussionsphase im Land voraus. Glaubwürdige Parteipolitik sieht anders aus. Man gewinnt den Eindruck, dass vermeintliche Macht im Vordergrund steht. Die SPD hätte sich in Verhandlungen mit der Regierung für ein längeres gemeinsames Lernen und somit für die Ansichten vieler Stammwähler einsetzen können. Ein verlorenes erstes Oppositionsjahr auf Kosten der Schulen. Michael Schmitt, Saarbrücken SteuernRaucher zahlen für Nichtraucher mitZum Artikel "Rauchen soll teurer werden" (SZ vom 4. September) und zu anderen Beiträgen Geht es nach Herr von Stetten, dann werden Zigaretten teurer, um die Steuerausfälle aus dem geplanten vereinfachten Steuersystem zu finanzieren. Im Klartext: Die Raucher subventionieren die Nichtraucher. Unbequeme Wahrheiten sind allemal besser als bequeme Lügen. Richtig ist doch, dass die Tabaksteuer-Ausfälle durch das Rauchverbot finanziert werden müssen. Bei den Finanzämtern müsste das vereinfachte Steuersystem Personalkosten sparen. Sonst lassen wir doch alles beim Alten. Spätestens jetzt sollten die Gegner feststellen, dass die Raucher noch gebraucht werden. Daher sollte man mit ihnen einen guten Umgangston pflegen. Friedrich Gusenburger, Ommersheim

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