Gewalt ist eine Lösung
Es sollte einer seiner größten außenpolitischen Erfolge sein: Den Krieg im Irak beendet zu haben. Doch nun hat die Hast, mit der Barack Obama unter dieses düstere Kapitel seines Vorgängers George W. Bush einen Schlussstrich ziehen wollte, den Präsidenten eingeholt.
Das Vorrücken der IS-Terroristen, erleichtert durch den Totalabzug der US-Truppen aus dem Zweistromland, zwingt ihn zum Handeln. Der drohende Völkermord an den Jesiden und die Bedrohung für amerikanische Berater und Diplomaten ließen einem sonst zumeist zaudernden Obama, dessen Strategie für die Krisenherde dieser Welt weiter unscharf bleibt, keine andere Wahl.
Er hat sich allerdings nun auch in eine schwierige Situation manövriert, in der er - wie zuvor im Syrien-Konflikt - schnell sein Gesicht verlieren kann. Denn die zehntausenden Jesiden, die sich in eine Bergregion geflüchtet haben, werden dort nicht für immer bleiben können. Rücken die IS-Extremisten vor, wird das Weiße Haus um ein massives Engagement wohl nicht herumkommen. Bleibt es beim Status Quo, wird das Überleben der Flüchtlinge eine dauerhafte schwere Last für die USA werden. Und sollte sich die Lage der Verfolgten verschlechtern, wird Obama ebenfalls mit aller Macht intervenieren müssen.
Ob die nun begonnenen Luftschläge dazu ausreichen, ist fraglich. Doch Bodentruppen schließt der US-Präsident weiter kategorisch aus. Damit legt er sich frühzeitig und unnötig fest - besorgt um seinen Ruf in den Geschichtsbüchern als "Friedenspräsident". Doch klug sind solche Selbstbeschränkungen nicht, ist erst einmal die Entscheidung für eine militärische Intervention gefallen. Hinzu kommt, dass die Höhe der Messlatte des Präsidenten für künftiges humanitäres Eingreifen unklar ist. Verglichen mit dem Leid der Jesiden wäre unter anderem ein Militärschlag im Südsudan oder in Syrien vertretbar bis zwingend erforderlich gewesen. Was sind die Maßstäbe Obamas in dieser Frage? Hungernde und um ihr Leben fürchtende Menschen gibt es nicht nur im Nordirak.
Zugutehalten muss man hingegen dem Präsidenten, dass er nicht der verhängnisvollen - vor allem von Fundamental-Pazifisten auch in Deutschland gerne vertretenen - Philosophie folgt, Gewalt könne keine Konflikte lösen. Diese Logik hat sich längst als falsch erwiesen. Die Nato beendete durch Bombenangriffe auf Belgrad ethnische Massenmorde im Kosovo, die Landung der Alliierten in der Normandie vor 70 Jahren beschleunigte den Niedergang von Hitlers Nazi-Regime. Fanatiker und Terroristen lassen sich manchmal nur durch militärische Macht stoppen. An dieser Lehre kommt auch ein Friedensnobelpreisträger nicht vorbei.
