Gerichte sollten hier entscheiden
Redeverbot AKP-Minister
07.03.2017
, 19:35 Uhr
Die Meinungsfreiheit am Abgrund. Traurig. Es hätte wohl Streit vermieden werden können, wenn die Herren besser beraten worden wären. So hätte unser Justizminister statt seines Brandbriefes den Tipp geben können, dass es bei uns unabhängige Institutionen namens "Gerichte" gibt, die Behördenentscheidungen prüfen/revidieren (Auflagen statt Absage). NPD & Co hatten in vergleichbarer Lage oft Erfolg. Oder ist bei den türkischen Vorkämpfern der Meinungsfreiheit das Verständnis für Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung so wenig ausgeprägt, dass sie hier nicht an Erfolg glaubten?