Gemeinderat Schwalbach tagt das letzte Mal in 2012

Schwalbach. Der Gemeinderat Schwalbach trifft sich am Donnerstag, 20. Dezember, um 18 Uhr zu seiner letzten Sitzung für dieses Jahr. Auf der Tagesordnung im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 92, steht unter anderem eine Resolution des Rates zum Kommunalen Entlastungsfonds (KELF). Außerdem will der Rat einen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung bestellen

Schwalbach. Der Gemeinderat Schwalbach trifft sich am Donnerstag, 20. Dezember, um 18 Uhr zu seiner letzten Sitzung für dieses Jahr. Auf der Tagesordnung im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 92, steht unter anderem eine Resolution des Rates zum Kommunalen Entlastungsfonds (KELF).Außerdem will der Rat einen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung bestellen. Es liegt ein Antrag dazu vor, den Bebauungsplan "Seniorenzentrum Schwalbach" im beschleunigten Verfahren zu ändern. Auch über diesen will der Gemeinderat abstimmen.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung: der Vollzug des Haushalts 2012, die Wirtschaftspläne 2013 des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) und die Änderung von Satzungen über die Vergnügungssteuer, über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, über das Friedhofs- und Bestattungswesen und über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde. mcs

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