Gabriel sieht soliden Aufschwung

Gabriel sieht soliden Aufschwung

Der Ukraine-Konflikt verunsichert Manager und Märkte, aber nicht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Der bleibt optimistisch für die deutsche Wirtschaft.

Rek ordbeschäftigung, höhere Einkommen und optimistische Firmen: Deutschland steht nach Ansicht der Regierung wirtschaftlich vor zwei weiteren Erfolgsjahren. Bei der Vorlage seiner Frühjahrs-Konjunkturprognose zeigte sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zuversichtlich, dass weder der Ukraine-Konflikt noch die Lage in den Euro-Krisenländern Europas größter Volkswirtschaft etwas anhaben können: "Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung ."

Gabriel bestätigte gestern seine Einschätzung aus dem Februar, dass die Wirtschaft im laufenden Jahr um 1,8 Prozent wachsen kann. 2015 soll das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 2,0 Prozent zulegen. Ähnliche Werte sagten zuletzt auch die Forschungsinstitute voraus. Die Warnungen der führenden Ökonomen, der gesetzliche Mindestlohn werde bis zu 200 000 Arbeitsplätze kosten, wies der SPD-Chef erwartungsgemäß zurück. Er komme zu einem völlig anderen Ergebnis. Mit dem Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde würden die Binnennachfrage und der faire Wettbewerb in der Wirtschaft gestärkt. Firmen, die bisher "Armutslöhne" und staatliche Lohnzuschüsse zu einem Teil ihres Geschäftsmodells gemacht hätten, werde das Leben schwerer gemacht.

Die Zahl der Erwerbstätigen soll 2014 weiter um 240 000 auf das Rekordniveau von 42,1 Millionen steigen. Die registrierte Arbeitslosigkeit soll aber nur leicht um 60 000 Personen in diesem Jahr und 35 000 im nächsten Jahr zurückgehen. Die Arbeitslosenquote sinkt in diesem Jahr laut Prognose auf 6,7 Prozent, im kommenden Jahr auf 6,6 Prozent.

Spielräume für Steuersenkungen sieht Gabriel trotz hoher Steuereinnahmen und des angestrebten ausgeglichenen Haushalts derzeit nicht. Dafür müsste die Prognose deutlich überschritten werden. Allerdings erklärte er, dass die Regierung die wirtschaftliche Entwicklung zurückhaltend eingeschätzt habe.

Vom dauerhaften Aufschwung profitieren aus Sicht der Regierung weiterhin die Arbeitnehmer. Die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte bekämen einen "Aufwärtsschub", so Gabriel. 2014 sollen sie um 2,9 Prozent und 2015 um 3,3 Prozent erneut kräftig anziehen. Die guten Tarifabschlüsse, der Mindestlohn und die besseren Rentenleistungen würden bei einer moderaten Teuerungsrate dazu führen, dass die Kaufkraft steigt und die Bürger mehr Geld in der Tasche haben. Das geben sie reichlich aus.

Gemeinsam mit wieder anziehenden Investitionen der Unternehmen ist der Konsum die tragende Säule des Aufschwungs. Weil auch der Export in beiden Jahren um jeweils mehr als vier Prozent steigen soll, "steht das Wachstum auf einem breiten und soliden Fundament", meinte Gabriel.