Fall Melcher: SPD wirft Rauber mangelnden Aufklärungswillen vor

Saarbrücken. Der Vorsitzende des Finanz- und Haushaltsausschusses des Saar-Landtages, Reinhold Jost (SPD), übt massive Kritik an der seiner Auffassung nach "nicht-stattfindenden Aufklärungsarbeit rund um das exorbitante Ausgabengebaren des Chefs der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, Ralph Melcher"

Saarbrücken. Der Vorsitzende des Finanz- und Haushaltsausschusses des Saar-Landtages, Reinhold Jost (SPD), übt massive Kritik an der seiner Auffassung nach "nicht-stattfindenden Aufklärungsarbeit rund um das exorbitante Ausgabengebaren des Chefs der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, Ralph Melcher". Seit Mitte Juli warte er auf die Beantwortung seines Briefes an den Chef der Staatskanzlei und Kurator Karl Rauber, moniert Jost. "Bislang gab es keinerlei Reaktion. Diese Unverfrorenheit sucht ihresgleichen und stellt eine erhebliche Missachtung des Parlaments dar." Jost hatte die Offenlegung des Landesrechnungshof-Berichts, die Vorlage der Wirtschaftspläne der Stiftung aus den Jahren 2000 bis 2009 sowie Einsicht in den Anstellungsvertrag Melchers inklusive sämtlicher Nebenvereinbarungen gefordert. "Hier besteht eine Rechenschaftspflicht seitens der Landesregierung gegenüber dem Parlament", so Jost. Rauber wirft er mangelnden Aufklärungswillen vor. Die SPD werde "den gesamten Komplex" nun in der ersten Sitzung nach der Sommerpause (18. August) auf die Tagesordnung des Haushaltsausschusses setzen. Neben Rauber solle dann auch der Rechnungshof Stellung beziehen. red

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