EZB zum Eingreifen bereit

EZB zum Eingreifen bereit

Die Europäische Zentralbank macht sich Sorgen. Die Inflation ist so niedrig, dass die Konjunktur darunter leidet. Die Notenbank stimmte gestern auf radikale Gegenmaßnahmen ein.

Noch wartet die Europäische Zentralbank (EZB). Vorerst machen die Notenbanker das Geld im Euroraum nicht noch billiger. Doch EZB-Präsident Mario Draghi stimmte gestern auf ein baldiges Eingreifen an, sollte die Inflation auf längere Sicht extrem niedrig bleiben. "Der EZB-Rat vertritt einstimmig die Absicht, innerhalb seines Mandats auch unkonventionelle Instrumente einzusetzen, um den Risiken einer zu langanhaltenden Phase niedriger Inflation wirksam entgegenzutreten", sagte Europas oberster Währungshüter gestern in Brüssel. Das könne schon im Juni passieren, wenn neue EZB-Prognosen zur Teuerung und zum Wirtschaftswachstum vorliegen.

In diesem Monat beließ die Notenbank den Leitzins im Euroraum, zu dem sich Kreditinstitute bei der Zentralbank Geld leihen können, auf dem bisherigen Rekordtief von 0,25 Prozent. Das hatten Experten erwartet, nachdem die Jahresteuerung im Euroraum im April von 0,5 Prozent im Vormonat auf 0,7 Prozent gestiegen war. Allerdings liegt die Inflation damit weiter deutlich unterhalb der Zielmarke von knapp zwei Prozent. Und eine schnelle Änderung der Lage erwartet Draghi nicht.

Schon mehrfach hatte der EZB-Präsident gewarnt: Je länger die Inflation niedrig ist, desto größer seien die Risiken eines weiter sinkenden Preisauftriebs - und damit die Gefahren für eine Schwächung der Konjunktur, weil sich Verbraucher und Investoren in Erwartung eines weiteren Preisverfalls zurückhalten könnten.

Draghi deutete an, dass der EZB-Rat den historisch niedrigen Leitzins erneut senken könnte. Mit niedrigen Zinsen will die Zentralbank der kriselnden Wirtschaft Schub geben, weil dadurch zum Teil auch Kredite für Unternehmen und Verbraucher billiger werden. Denkbar ist inzwischen auch, noch viel stärker geldpolitisch einzugreifen, etwa durch umfangreiche Käufe von Staatsanleihen oder durch Geldschwemmen für die Banken.

Als weitere Risiken für die wirtschaftliche Stabilität in Europa nannte Draghi die mit dem Konflikt zwischen der Ukraine und Russland verbundenen Gefahren und den derzeit starken Euro. Nur kurz bevor der EZB-Chef in Brüssel die Sitzung der Währungshüter öffentlich zusammenfasste, war die europäische Gemeinschaftswährung mit einem Wert von 1,3993 Dollar auf ihren höchsten Stand seit Oktober 2011 geklettert. Ein hoher Wechselkurs verbilligt Importe und drückt die Teuerung damit zusätzlich. Gleichzeitig werden Waren aus dem Euroraum auf den Weltmärkten teurer, was die Exporteure und damit die Konjunktur belastet.

Draghi wies aber Forderungen nach einer gezielten Schwächung des Euro klar zurück, wie sie zuletzt etwa Frankreichs neuer Ministerpräsident Manuel Valls formuliert hatte: "Wir sind dankbar für diese Ratschläge und akzeptieren die Meinungen, aber wir sind unabhängig." Würde die EZB solchen Aufforderungen folgen, würde dies ihre Glaubwürdigkeit beschädigen, warnte Draghi.