EU-Staaten suchen nach Wegen für mehr Wachstum in Europa
Paris/Berlin · Im Kampf gegen die Wirtschaftskrise in Europa wird Italien Anfang Oktober ein EU-Gipfeltreffen zur Wachstumspolitik ausrichten. Bei dem Treffen soll es "um das Verhältnis zwischen Wachstum und (Haushalts-)Stabilität in Europa" gehen, sagte Italiens Regierungschef Matteo Renzi in Paris . Italien und Frankreich pochen schon seit Monaten auf mehr Wachstumspolitik und mehr Zeit bei der Reduzierung der Defizite.
Haushaltsstabilität sei wichtig, sagte Renzi nach einem Treffen von Europas sozialdemokratischen Regierungs- und Parteichefs in Paris vor dem Brüsseler EU-Sondergipfel. Es müsse aber auch "die Bedeutung von Wachstum betont" werden.
Frankreichs Staatschef François Hollande sagte, bei dem Wachstums-Gipfeltreffen solle "die Beschäftigung ins Zentrum der europäischen Entscheidungen" gestellt werden. Er verwies unter anderem auf das Investitionspaket von 300 Milliarden Euro, das der künftige EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker vorgeschlagen hat. Als Datum für das Treffen in Rom nannte Hollande den 6. Oktober. Frankreichs Staatschef forderte zudem, der "Rhythmus" bei der Reduzierung der Defizite müsse "kompatibel mit Wachstum" sein. Außerdem verlangte er erneut eine weitere "Lockerung" der europäischen Geldpolitik. SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel sagte in Paris , es herrsche Einigkeit darüber, dass der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt "nicht geändert werden" dürfe. Ziel sei aber, die Flexibilität des Pakts auszunutzen oder gar zu "erhöhen", um "alle Möglichkeiten für Wachstum und Beschäftigung" zu nutzen.
