EU setzt sich Frist für Prüfung des Opel-Kaufs

EU setzt sich Frist für Prüfung des Opel-Kaufs

EU setzt sich Frist für Prüfung des Opel-Kaufs Brüssel. Die Europäische Kommission hat eine Frist für die kartellrechtliche Prüfung der Opel-Übernahme gesetzt. Sie werde das Verfahren bis zum 27. November abschließen, teilte die Kommission gestern mit. Sie erwarte vom bisherigen Opel-Mutterkonzern General Motors am 3

EU setzt sich Frist für Prüfung des Opel-KaufsBrüssel. Die Europäische Kommission hat eine Frist für die kartellrechtliche Prüfung der Opel-Übernahme gesetzt. Sie werde das Verfahren bis zum 27. November abschließen, teilte die Kommission gestern mit. Sie erwarte vom bisherigen Opel-Mutterkonzern General Motors am 3. November die geforderten Auskünfte über die versprochenen 4,5 Milliarden Euro Staatshilfen der Bundesregierung. Derweil nehme die Behörde "schlicht zur Kenntnis", dass die deutschen Behörden erklärt hätten, die Hilfen stünden unabhängig vom Investor Magna zur Verfügung. dpaFrüherer Infineon-Chef: Prozess wird eingestelltMünchen. Der Prozess gegen den früheren Infineon-Chef Ulrich Schumacher (Foto: dpa)steht vor der Einstellung. Sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung erklärten sich gestern dazu bereit, das Verfahren zu beenden. In der vergangenen Woche hatte der Vorsitzende Richter Peter Noll deutlich gemacht, dass die Beweislage für eine Verurteilung Schumachers wegen Bestechlichkeit nicht ausreiche. dpa Machen Krankenkassen geringeres Defizit?Berlin. Die meisten gesetzlichen Krankenkassen können 2010 auch ohne zusätzliche Staatshilfe ihre Ausgaben decken. So lautet eine Prognose des Berliner Forschungsinstituts IGES. Danach droht den Kassen im nächsten Jahr statt des bisher vom Schätzerkreis der Bundesregierung erwarteten Minus von 7,5 Milliarden Euro nur ein Fehlbetrag von maximal fünf Milliarden Euro, berichtet das "Handelsblatt". Ihn können die Kassen dem Institut zufolge durch Rücklagen ausgleichen . Der geplante Rettungsschirm für die Kassen sei überflüssig. red Rossmann wehrt sich gegen Dumping-VorwurfDüsseldorf. Die Drogerie-Kette Rossmann wehrt sich seit gestern vor Gericht gegen den Vorwurf, mit illegalen Dumping-Preisen zu arbeiten. Das Bundeskartellamt hatte 300 000 Euro Bußgeld verhängt. Dagegen war das Unternehmen vor das Düsseldorfer Oberlandesgericht gezogen und hatte das Vorgehen der Wettbewerbshüter als verbraucherfeindlich kritisiert. Dahinter stecke ein Versuch der Marken-Industrie, in Deutschland höhere Preise durchzusetzen. "Ich bin mit zwei Prozent Rendite hochzufrieden. Es kann nicht sein, dass man mit Konsumartikeln sieben oder zehn Prozent Rendite macht", sagte Unternehmer Dirk Roßmann (63). dpa