EU-Kommission bleibt bei der Kohle hart
Berlin. Ein Ausstieg aus der deutschen Steinkohle-Förderung ohne betriebsbedingte Kündigungen steht weiter auf der Kippe. Die Einigung der schwarz-gelben Koalition auf ein sozialverträgliches Ende der Kohlesubventionen erst 2018 zeigt bei der EU-Kommission keine Wirkung. Brüssel hält nach wie vor an dem Enddatum 2014 fest, wie eine Kommissionssprecherin sagte
Berlin. Ein Ausstieg aus der deutschen Steinkohle-Förderung ohne betriebsbedingte Kündigungen steht weiter auf der Kippe. Die Einigung der schwarz-gelben Koalition auf ein sozialverträgliches Ende der Kohlesubventionen erst 2018 zeigt bei der EU-Kommission keine Wirkung. Brüssel hält nach wie vor an dem Enddatum 2014 fest, wie eine Kommissionssprecherin sagte. Die Bundesregierung kündigte an, die SPD in die Entscheidung einbinden zu wollen. Die Bergbaugewerkschaft IG BCE pocht auf die gesetzlich festgeschriebene Überprüfung des Kohle-Ausstiegs im Jahr 2012. dpa
