Ende der Schonzeit
Meinung · Bekanntlich liegt Nordafrika nicht am Pazifik. Syrien und Afghanistan ebenfalls nicht
Bekanntlich liegt Nordafrika nicht am Pazifik. Syrien und Afghanistan ebenfalls nicht. Was hat es zu bedeuten, wenn der amerikanische Präsident Barack Obama das Ende der bisherigen Bodenkriege und die Hinwendung seines Landes zum ostasiatisch-pazifischen Raum verkündet? Es bedeutet, dass die USA nicht mehr ihre Jungs schicken werden, die an den unterschiedlichsten Krisenherden die gefährlichen Jobs erledigen, während die Europäer am liebsten die Gulaschkanone bedienen. Es bedeutet, dass die Europäer zumindest in ihrer eigenen Verantwortungsregion mehr machen müssen, wenn ihnen ihre Sicherheit lieb ist. Das gilt auch für Deutschland. Noch mehr als bisher, wird mancher wohl stöhnen, der sich die Welt gerne friedlich malt.In Afghanistan wird sich das bald zeigen. Die Dividende des Abzugs der Kampftruppen wird auch für die Bundeswehr schmaler ausfallen als erhofft. Ausbilder und Sicherungstrupps müssen noch lange in nennenswerter Zahl in dem Land bleiben. Das ist gestern in der Bundestagsdebatte deutlich geworden. Und Berlin entscheidet darüber nicht allein. Gemeinsam rein, gemeinsam raus - das war die Devise, als man diesen Krieg begann. Die Hoffnung vom schnellen Totalabzug wird enttäuscht werden. Man hätte sie erst gar nicht schüren sollen.
Wie erbärmlich schlecht die Europäer auf ihre neue Rolle in der internationalen Sicherheits-Architektur vorbereitet sind, zeigte schon der Fall Libyen, als man völlig gegensätzliche Positionen vertrat. In Mali ist es wenig besser. Trotz deutsch-französischer Brigaden und vieler Treffen der Generäle: Jetzt, wo die Franzosen schnell Tankflugzeuge brauchen, stellt sich heraus, dass die in Deutschland vorhandenen Flugzeugtypen erst noch langwierig für Mirage- und Rafale-Jets umgebaut werden müssen. Derweil schickt Berlin eine dritte Transall-Maschine nach Mali, einen Flugzeugtyp, der schon zu Erhards Zeiten flog. Bereits 1992 wurde die Gemeinsame Europäische Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ins Leben gerufen. Was außer einem Reisezirkus der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und der anderen hauptberuflichen Sicherheits-Koordinatoren hat sie eigentlich gebracht?
So behäbig und geprägt von nationalen Egoismen wird Europa seiner neuen regionalpolitischen Verantwortung nicht gerecht werden. Es geht dabei gar nicht automatisch um eine größere Kriegsbereitschaft. Es geht darum, dass man vor der sicherheitspolitischen Wirklichkeit der heutigen Zeit nicht länger den Kopf in den Sand stecken darf. Ganz besonders nicht in Deutschland. Es geht darum, sich vorzubereiten und endlich eine glaubhafte gemeinsame europäische Sicherheits-Doktrin zu formulieren. Aber nicht nur für die Aktenordner.
