Eine Zensur findet nicht statt
Die Biografin von Voltaire , Evelyn Beatrice Hall, hat dem berühmten Philosophen ein Zitat in den Mund gelegt, über das man am heutigen internationalen Tag der Pressefreiheit wieder nachdenken sollte: "Ich lehne ab, was Sie sagen, aber ich werde bis auf den Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen." Ganz gleich, ob Voltaire es so gesagt hat - radikaler kann man nicht formulieren, was Meinungsfreiheit in letzter Konsequenz bedeutet.
Doch diese Freiheit ist bedroht. Weltweit sind die Bedingungen für freie Berichterstattung nach Einschätzung der Organisation Reporter ohne Grenzen deutlich schlechter geworden. Journalisten müssen in vielen Ländern der Welt damit rechnen, bei ihrer Arbeit behindert, angegriffen, ins Gefängnis gebracht oder sogar getötet zu werden.
Von solchen Zuständen sind wir in Deutschland weit entfernt und dennoch zeigt der Fall Böhmermann, wie auch hierzulande um die Freiheit von Kunst und Presse gerungen wird. Das Beste an der absurden Affäre ist, dass wieder über den Wert der freien Rede im Allgemeinen (und der Satire im Besonderen) diskutiert wird - hoffentlich mit dem Ergebnis, dass sie fast unantastbar ist. Die Grenze liegt laut unserem Grundgesetz "in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre".
Es sind aber nicht nur Autokraten und Diktatoren, die die freie Meinungsäußerung angreifen. Neben dieser Bedrohung von "außen" gibt es auch eine Bedrohung von "innen". Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen versuchen, die Glaubwürdigkeit der Medien auf breiter Front zu untergraben. Medien werden pauschal als "Lügenpresse" oder "Lückenpresse" diffamiert. Manche publizistische Beiträge sind sicher diskussionswürdig, aber die Idee einer pauschalen Verschwörung der Medien zur Desinformation der Bürger ist grotesk.
Die Folgen bleiben gleichwohl nicht aus: Was ist die freie Meinung noch wert, wenn sie von vorneherein als Lüge diskreditiert wird? Wenn die Grenzen verwischen und niemand mehr weiß, was Tatsachen und was bloße Behauptungen sind? Die Frage muss sich auch jeder stellen, der über digitale Medien seine Meinung verbreitet, was heute einfacher denn je ist. Doch das entbindet keinen von der Verantwortung, für das, was er veröffentlicht.
Dabei genießen wir hierzulande dennoch größtmögliche Freiheiten. Das Grundgesetz schützt jede Meinung, es unterscheidet nicht in "richtig" oder "falsch". Die Wahrheit hat in einer Demokratie keiner für sich gepachtet. Darum muss gelten, was unsere Verfassung in Artikel 5 so formuliert: "Eine Zensur findet nicht statt."
