Ein unsichtbarer Pakt für Italiens nächste Regierung

Rom. Massimo D'Alema ist ein alter Fuchs der italienischen Politik. Seit Monaten war der ehemalige Ministerpräsident abgeschrieben. Inzwischen ist D'Alema wieder ein Kandidat für das Amt des Außenministers. Als sicher gilt, dass der 63-Jährige die Mechanismen der Macht kennt wie nur wenige in Rom

Rom. Massimo D'Alema ist ein alter Fuchs der italienischen Politik. Seit Monaten war der ehemalige Ministerpräsident abgeschrieben. Inzwischen ist D'Alema wieder ein Kandidat für das Amt des Außenministers. Als sicher gilt, dass der 63-Jährige die Mechanismen der Macht kennt wie nur wenige in Rom. "Wir wollen nicht alleine regieren", sagte er kürzlich im Namen seiner Demokratischen Partei (PD), die in den Umfragen vor der Parlamentswahl am 24. und 25. Februar führt. Der Satz könnte allerdings genauso gut lauten: "Wir können nicht alleine regieren."Längst spielen Italiens Politiker die Szenarien für die Bildung der künftigen Regierung durch. Wahrscheinlich ist derzeit vor allem eine Variante: Die Sozialdemokraten des Partito Democratico unter Parteisekretär Pier Luigi Bersani werden stärkste Partei, ihr Bündnis liegt in den Umfragen aktuell bei etwa 37 Prozent. Weil dem PD aber in der zweiten Parlamentskammer, dem Senat, wegen des komplizierten Wahlrechts die Mehrheit versagt bleibt, braucht Bersani einen Koalitionspartner. Vermutlich wird es die Zentrums-Liste "Bürgerwahl" des amtierenden Ministerpräsidenten Mario Monti sein. In Umfragen kommt sein Bündnis derzeit auf etwa 15 Prozent.

Für diese Konstellation sprechen verschiedene Signale in diesen Tagen. Einen von der italienischen Presse kolportierten Nichtangriffspakt im Wahlkampf dementierten die Beteiligten zwar. Doch die Übereinstimmung der beiden Führungsfiguren in vielen Bereichen ist auffällig. Zunächst ist da die Entschlossenheit von Bersani und Monti, eine Rückkehr Silvio Berlusconis an die Macht zu verhindern. Während Monti seinen Vorgänger direkt angreift ("Die Wahrnehmung im Ausland ist, dass Italien in den vergangenen Jahren führungslos war"), agiert Bersani vorsichtiger. In der Vergangenheit hatte die Linke bei Wahlen mehrmals Schiffbruch erlitten, wenn sie ihren Wahlkampf ganz auf das Feindbild Berlusconi ausrichtete. Bersani beschränkt sich deshalb auf die Aussage, er wolle Montis Reformkurs mit einer breiten Mehrheit weiterführen. Sein PD war der zuverlässigste Rückhalt der Regierung Monti, für den Wirtschaftsprofessor selbst ist der Spitzenkandidat der Linken ein "glaubwürdiger Kandidat". Die Chemie zwischen beiden stimmt also.

Für den Fall, dass der PD stärkste Kraft wird, dürfte Bersani das Amt des Regeriungschefs für sich beanspruchen. Weil Monti aber kein Ministeramt anstrebt, müsste die zukünftige Regierung ohne ihn auskommen. Als Senator auf Lebenszeit wäre er dann die Integrationsfigur im Hintergrund. Sollten sich die in jedem Fall wahrscheinlichen Koalitionsgespräche zwischen PD und "Bürgerwahl" jedoch als schwierig erweisen, könnte Monti noch einmal ins Rampenlicht rücken. Denkbar wäre etwa, dass sich der linke Flügel des PD einer Koalition verweigert und Monti angesichts neuer Mehrheiten erneut den Auftrag bekommt, ein Regierungsbündnis der sogenannten Moderaten zu bilden.

Doch all diese Spekulationen bergen auch ein Risiko: Würde sich im Wahlkampf der Eindruck einer festen Allianz von Mitte-Links verbreiten, wäre dies "das Ende", behauptet Pier Ferdinando Casini, ein Christdemokrat und Monti-Unterstützer. "So machen wir Berlusconi das größte Geschenk." Tatsächlich frohlocken die Gefolgsleute des umstrittenen Ex-Premiers bereits. Monti, so behaupten sie, sei für die Linke nur das Trittbrett auf dem Weg zur Macht.

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