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Ein ratloser Verlierer

Christine Longin

Die Corrèze ist eine ländliche Region im Herzen Frankreichs, die vor allem mit einem Namen verbunden ist: François Hollande . Dass seine Sozialisten nun auch dieses symbolisch so wichtige Département verloren haben, zeigt das Ausmaß ihrer Niederlage bei den Wahlen am Sonntag. Doch trotz der vierten Schlappe in Folge ist es nur eine Botschaft des "Weiter so", die der Präsident aussendet: "Weiter so" mit dem zaghaften Reformkurs, den keiner so richtig versteht - und der doch hoffentlich irgendwann erste Erfolge zeigt.

Seit fast drei Jahren regieren die Sozialisten das Land, und genauso lange warten sie darauf, dass die Arbeitslosenzahlen sinken. Zuerst vertraute Hollande auf das Wachstum, das anspringen werde. Schon für Ende 2013 kündigte der Staatschef eine Trendwende am Arbeitsmarkt an. Doch auch 15 Monate später steigen die Arbeitslosenzahlen praktisch monatlich weiter. Nun soll es ein zweites Gesetz des sozialliberalen Wirtschaftsministers Emmanuel Macron richten. Das erste sieht den Ausbau des Fernbusverkehrs, längere Ladenschlusszeiten und die Ausweitung der Sonntagsöffnung von fünf auf zwölf Sonntage vor. Kein wirklich mutiges Reformwerk. Dennoch kam das Gesetz nur per Dekret durch das Parlament: Dem linken Flügel der Sozialisten gingen bereits die kosmetischen Reförmchen zu weit.

Jetzt positionierten sich die internen Rebellen erneut: Sie fordern Änderungen am Regierungskurs, andernfalls drohe eine Zersplitterung der Regierungspartei. Dass die Mehrheit der Franzosen Macrons Maßnahmen begrüßt, ist den Parteilinken egal. Sie pfeifen auf die Einigkeit, die gerade vor wichtigen Wahlen - etwa im Dezember auf Regional-Ebene - gefragt ist.

Einig zeigt sich dagegen die konservative Opposition. Parteichef Nicolas Sarkozy geht als starker Mann aus den Wahlen hervor. Seine im vorigen Jahr noch tief zerstrittene Partei UMP hat er zu einem Erdrutschsieg geführt, und seine internen Widersacher tun sich schwer, ihm diesen Erfolg streitig zu machen. Obwohl er durch Affären belastet ist, bringt sich Sarkozy damit für die Präsidentschaftswahl 2017 in Stellung.

Da trifft er dann auf Marine Le Pen , die bereits ihre Kandidatur für den Front National angekündigt hat. Die Wählerschaft für einen Sieg hat die rechtspopulistische Europa-Gegnerin (noch) nicht zusammen, so viel haben die Départementswahlen gezeigt. Doch die Gefahr von ganz rechts bleibt bestehen. Le Pen bereitet sich seit gestern auf die Regionalwahlen vor, und die anderen Parteien wären gut beraten, das auch zu tun. Denn der Urnengang ist der letzte Test vor 2017. Und wer heute die Dépar te ments verliert, verliert vielleicht morgen das ganze Land.