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Ein fader Beigeschmack

Hagen Strauß

Das abrupte Ende ist auch ein Eingeständnis der Justiz. Das Verfahren gegen Sebastian Edathy stand von Beginn an strafrechtlich auf wackligen Füßen, man konnte den Eindruck gewinnen, Aufwand und Vorwürfe stünden in keinem überzeugenden Verhältnis zueinander. Dann wurden auch noch die Ermittlungsakten einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Wieder mal ein starkes Stück, das sich der Rechtsstaat in Niedersachsen leistete, wie schon bei Christian Wulff . Edathys Geständnis dient der Staatsanwaltschaft nun dazu, bei der Einstellung des Prozesses ihr Gesicht zu wahren. Der fade Beigeschmack, der das Verfahren begleitet hat, aber bleibt.

Dies ist jedoch nur die eine Seite der Medaille. Die andere ist: Der ehemalige SPD-Politiker hat die juristische Aufarbeitung der Affäre jetzt vom Hals. Er ist nicht vorbestraft, mit der Einstellung des Verfahrens ist laut Staatsanwaltschaft auch keine Schuldfeststellung verbunden. Das war der Deal. Freigekauft für 5000 Euro, darum ging es Edathy. Ob er eigentlich begriffen hat, dass Kinderpornografie eins der übelsten Verbrechen ist, das die Öffentlichkeit zu Recht erbost und anwidert, steht auf einem anderen Blatt.

Tatsache ist nun mal: Der Ex-Abgeordnete hat bei allen Auftritten der letzten Monate betont, rechtlich einwandfrei gehandelt zu haben. Und er hat das auf eine Weise getan, dass es einen erschauern ließ. Edathy zeigte weder Verständnis noch Empathie für jene, an denen er sich ergötzt hat: für die Kinder. Erinnert sei auch an seine krude Rechtfertigung, Kinder-Akte seien in der Kulturgeschichte nichts Ungewöhnliches. Schon damals konstruierte er sich offenbar die Welt, wie sie ihm gefällt. Auch im Gerichtsaal ließ er seinen Anwalt nur von einem Fehler sprechen, den er bedauere. Das war eindeutig zu wenig. Edathy hat sich immer verfolgt gefühlt. Ab einem bestimmten Zeitpunkt vielleicht nicht ganz zu Unrecht. Aber er hat nie etwas dafür getan, die moralische Frage mit der rechtlichen zu verknüpfen. Was beim Thema Kinderpornografie notwendig gewesen wäre, wenn man Anstand hat und sich sogar für unschuldig hält.

Dazu passt die politische Klärung der Angelegenheit, die ja weitergeht. Edathy hat daraus einen Rachefeldzug gegen die SPD und das BKA gemacht. Wer ihn vor den Kinderporno-Ermittlungen gewarnt haben könnte, ist nach wie vor ungeklärt. Sein Parteifreund Michael Hartmann bestreitet alle diesbezüglichen Beschuldigungen und steckt selbst tief im Strudel der Affäre. Hier steht Aussage gegen Aussage. Endgültige Klarheit wird es in dieser Frage wohl nicht mehr geben, da mag sich der Untersuchungsausschuss des Bundestages noch so verdienstvoll mühen. Was bleibt von alledem, in Niedersachsen wie in Berlin, ist: Abscheu.