Die FDP lebt noch
Meinung · Die FDP ist noch nicht tot. Auf ihrem Parteitag haben die Liberalen am Wochenende den Geist der Freiheitspartei in Deutschland neu aus der Flasche gelassen. Allerdings anders, als sich die Führungsspitze dies vorgestellt hat. Ob verdientermaßen oder nicht, die Delegierten haben sich die Freiheit genommen, deutliche Denkzettel zu verteilen
Die FDP ist noch nicht tot. Auf ihrem Parteitag haben die Liberalen am Wochenende den Geist der Freiheitspartei in Deutschland neu aus der Flasche gelassen. Allerdings anders, als sich die Führungsspitze dies vorgestellt hat. Ob verdientermaßen oder nicht, die Delegierten haben sich die Freiheit genommen, deutliche Denkzettel zu verteilen. An Dirk Niebel, an Birgit Homburger, an Daniel Bahr, aber auch an den neuen Vize-Vorsitzenden Christian Lindner. Trotz seines immens wichtigen Wahlerfolges in Nordrhein-Westfalen haben ihm einige seiner Parteifreunde eben nicht verziehen, dass er einst mit seinem Rücktritt vom Amt des Generalsekretärs die Bundes-FDP im Stich ließ. Klar ist mit dem Wochenende allemal: Die Basis hat die bitteren, zum Teil selbstzerstörerischen Kämpfe ihrer Führungsfiguren in Berlin satt. Auch deswegen ist Wolfgang Kubicki mit der eigentliche Gewinner des Parteitages - für viele gilt der extrem eigenwillige Schleswig-Holsteiner, der kein Blatt vor den Mund nimmt, zumindest als einer der letzten Aufrichtigen an vorderster Stelle der Partei. Neben dem Sachsen Volker Zastrow.Die FDP ist jetzt an einem Wendepunkt angelangt. Wieder einmal. Philipp Rösler geht gestärkt aus dem Konvent. Diese neue Stärke muss Rösler dazu nutzen, die Partei strategisch und inhaltlich so zu positionieren, dass sie in den nächsten Monaten bis zur Bundestagswahl ihre Regierungsfähigkeit zurückerlangt. Ein schwieriges Unterfangen. Rösler hat dafür auf dem Parteitag einen Anfang gemacht: mit einer starken Rede, in der er die FDP programmatisch viel breiter als bisher aufgestellt hat. Es war die endgültige Emanzipation vom leidigen Steuersenkungsmantra der Ära Westerwelle. Auch hat Rösler sich selbst und der Partei die Kühle genommen, mit der man die FDP nur allzu oft verbindet. Dieses Verdienst darf man nicht unterschätzen.
Zugleich ist es Rösler in den letzten Wochen gelungen, mit seinem ehemals schärfsten Widersacher, Rainer Brüderle, eine Art Tandem zu bilden. Aus der Not heraus. Denn beide haben vor kurzem noch vor dem politischen Abgrund gestanden: Röslers Schicksal als Parteichef galt nach zig Wahlniederlagen bis zur Landtagswahl in Niedersachsen als besiegelt. Brüderle haben die Sexismus-Vorwürfe zwar nicht innerparteilich, aber persönlich viel stärker zugesetzt, als er einräumen würde. Das ungleiche Paar hat sich so gut es geht zusammengerauft. Seitdem sind die Liberalen deutlich erkennbarer und pragmatischer unterwegs. Das muss fortgesetzt werden. Übrigens auch in der Abgrenzung zur Union. Bei der Homo-Ehe beispielsweise wird sich jetzt zeigen, ob der neue liberale Ansatz des Duos auch der Realität standhalten wird. Noch ist die FDP schließlich nicht tot.
