Deutsche Kohle kann wahrscheinlich bis 2018 gefördert werden
Brüssel. Im Streit mit der EU um die Steinkohleförderung dürfte sich die Bundesregierung durchsetzen. Damit könnte die Auslauffrist für die Subventionen bis 2018 verlängert werden, wie von Berlin seit Monaten gefordert: In Kreisen des Europaparlaments in Brüssel hieß es gestern, die EU-Kommission werde voraussichtlich am Mittwoch ihre bisherige Haltung korrigieren
Brüssel. Im Streit mit der EU um die Steinkohleförderung dürfte sich die Bundesregierung durchsetzen. Damit könnte die Auslauffrist für die Subventionen bis 2018 verlängert werden, wie von Berlin seit Monaten gefordert: In Kreisen des Europaparlaments in Brüssel hieß es gestern, die EU-Kommission werde voraussichtlich am Mittwoch ihre bisherige Haltung korrigieren.Die EU-Behörde wollte bisher die staatlichen Milliarden-Subventionen schon nach Oktober 2014 auslaufen lassen. Deutschland pochte - unterstützt von einer wachsenden Zahl von Mitgliedstaaten - auf den Endtermin 2018. Die Kommission bestätigte zunächst nicht offiziell, dass der Punkt auf der Tagesordnung der Kommissionssitzung am nächsten Mittwoch ist.
In internen Unterlagen des EU-Ministerrates - dort sind die Mitgliedstaaten vertreten - ist inzwischen auch vom Termin 31. Dezember 2018 die Rede. Das Europaparlament hatte sich ebenfalls für 2018 ausgesprochen. Die Volksvertretung hat jedoch kein Mitspracherecht.
Bundesweit arbeiten noch rund 25 000 Bergleute in fünf Zechen. Drei der Bergwerke, die auf Beihilfen angewiesen sind, liegen im Ruhrgebiet, eines in Ibbenbüren (bei Osnabrück) eines an der Saar. Bis Ende 2012 sollen zwei weitere Bergwerke schließen, bis 2018 die letzten drei. Der zuständige EU-Ministerrat wird sich am kommenden Freitag mit dem Thema befassen. Diplomaten rechnen damit, dass dann der Kompromiss besiegelt wird. dpa
