Bundesregierung will Carsharing mit Privilegien fördern

Berlin · Carsharing, also das Teilen eines Fahrzeuges durch mehrere Nutzer zu verschiedenen Zeiten, soll in Deutschland attraktiver werden. Die Bundesregierung plant dazu ein Gesetz mit zahlreichen Möglichkeiten der Förderung.

. Die Bundesregierung will Carsharing mit Privilegien wie besonderen Parkplätzen fördern. Beim Carsharing teilen sich mehrere Nutzer einen Wagen. "Ein Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung von Carsharing-Fahrzeugen wird derzeit erarbeitet", teilte am Wochenende eine Sprecherin des Verkehrsministeriums mit und bestätigte entsprechende Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Inhalte des Gesetzes und ein konkreter Zeitplan stünden aber derzeit noch nicht fest.

"Wir wollen die Mobilität der Zukunft fördern", sagte der SPD-Fraktionsvize Sören Bartol der Deutschen Presse-Agentur. Carsharing reduziere den Verkehr in den Innenstädten. "Wir wollen, dass Kommunen endlich Rechtssicherheit bekommen und extra Parkplätze für Carsharing-Fahrzeuge ausweisen können." Denkbar sei eine Vergabe durch Ausschreibung in den Kommunen an Carsharing-Anbieter. "Das muss bundesweit einheitlich im Straßenverkehrsrecht geregelt werden", so Bartol. Gemessen am gesamten Autogeschäft ist Carsharing zwar noch ein Nischenmarkt, allerdings mit kräftigen Wachstumsraten. Etwa 150 Anbieter sind nach Expertenschätzungen am Start, auch Autohersteller mischen in diesem Geschäft mit. Der Bundesverband Carsharing selbst geht von mehr als einer Million Nutzer aus.

Die " Frankfurter Allgemeine Zeitung" zitierte eine interne Vorhabenliste der Bundesregierung: "Carsharing leistet einen wichtigen Beitrag für die Vernetzung der Verkehrsträger und für einen nachhaltigen Stadt- und Regionalverkehr. Mit den geplanten Regelungen zum Carsharing sollen diese Fahrzeuge im Straßenverkehr privilegiert werden." Mit dem Gesetz solle die Grundlage geschaffen werden, um Parkplätze für Carsharing-Autos rechtssicher ausweisen zu können. In der Praxis könnten die Kommunen dann Stellplätze festlegen mit einem Verkehrszeichen ähnlich dem für Taxi-Haltestände.

"Zudem soll es den Gemeinden ermöglicht werden, auf Parkgebühren bei diesen Fahrzeugen zu verzichten", heißt es in dem Vorhaben-Papier weiter. Die beabsichtigen Regelungen sollten demnach einheitlich im ganzen Bundesgebiet gelten.

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