Bundesagentur fehlen Rücklagen
Nürnberg · Die Bundesagentur für Arbeit (BA) sieht sich nicht ausreichend für den Fall einer Jobkrise gerüstet. Es fehlten Milliarden-Rücklagen, um bei einer Rezession nötige Arbeitsmarktprogramme finanzieren zu können, warnten gestern Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter im BA-Verwaltungsrat.
"Bei einer leichten Rezession sind wir schnell mit zweistelligen Beträgen im Minus. Der Bund ist daher in der politisch-moralischen Verantwortung - wenn es zu einer Rezession kommt - die dann auflaufenden Defizite zu übernehmen", sagte Verwaltungsrats-Chef Peter Clever nach der Verabschiedung des BA-Haushaltes 2015. Dies dürfe jedoch nicht auf der Grundlage eines Darlehens geschehen, sagte die Vize-Vorsitzende Annelie Buntenbach.
Mit dem aktuellen Beitragssatz von drei Prozent könne die Bundesagentur ihr Geschäft "gut bewältigen", sagte Vorstandschef Frank-Jürgen Weise. Für nennenswerte Rücklagen reiche es aber nicht. Buntenbach sprach von einer "strukturellen Unterfinanzierung" der BA. Im Fall einer Krise habe die Bundesagentur keinen solchen Handlungsspielraum wie etwa in der Krise von 2009. Eine Diskussion über eine Erhöhung des Beitragssatzes lehnten Arbeitnehmer- sowie Arbeitgebervertreter dennoch ab.
Für das laufende Jahr peilt die BA einen Überschuss von gut 900 Millionen Euro an. Die Rücklagen lägen dann bei etwa drei Milliarden Euro.
