116 Personen befragt Dutzende Verstöße festgestellt: Zoll kontrolliert Corona-Testzentren im Saarland
Saarbrücken · Beamte des Zolls haben Anfang März im Saarland und in Rheinland-Pfalz mehrere Corona-Testzentren kontrolliert. Insgesamt wurden über 100 Personen befragt – dabei stellten die Beamten etliche Verstöße fest.
Am 4. März haben Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Saarbrücken die Beschäftigungsverhältnisse in 72 Corona-Testzentren im Saarland und in Rheinland-Pfalz überprüft. Das teilte das Hauptzollamt Saarbrücken am Montag (7. März) mit.
Insgesamt seien 116 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt worden. Die Prüfungen waren Teil einer regionalen Schwerpunktprüfung, teilte ein Sprecher mit. Die Beschäftigten der FKS kontrollierten demnach die Einhaltung der Vorschriften des Mindestlohngesetzes (MiLoG), hier insbesondere die Zahlung des Mindestlohnes, die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Melde- und Beitragszahlungspflichten sowie den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern.
Seit dem 1. Januar 2022 gilt für die Beschäftigten der allgemeine Mindestlohn von 9,82 Euro je Stunde, heißt es in der Mitteilung vom Hauptzollamt Saarbrücken.
Die Prüfungen führten zu folgenden Verdachtsmomenten:
- 21 Mal Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (fehlende Anmeldung zur Sozialversicherung)
- 14 Mal Mindestlohnverstoß
- acht Mal Leistungsmissbrauch
- zwei Mal unerlaubte Ausländerbeschäftigung
Die Arbeitsabläufe in den Testzentren seien nach Angaben des Sprechers während der Prüfungen nicht oder nur geringfügig beeinträchtigt, sodass trotz erfolgter Prüfung der Testbetrieb fortgesetzt werden konnte.
