Versammlungsverbot am Feiertag Polizei in Saarlouis löst Corona-„Spaziergang“ an Karfreitag auf (mit Bildergalerie)
Update | Saarlouis · Regelmäßig finden in Saarlouis weiterhin „Spaziergänge“ von Gegnern der Corona-Maßnahmen im Saarland und in Deutschland statt. Auch am Karfreitag wollten sich wieder einige Teilnehmer versammeln – verstießen damit aber gegen das an Karfreitag herrschende Versammlungsverbot.
Polizei geht gegen so genannten Spaziergang in Saarlouis vor
Die allgemeine Impfpflicht im Bundestag ist gescheitert, die meisten Corona-Regeln seit April nicht mehr existent. Dennoch finden unter anderem in Saarbrücken und Saarlouis weiterhin Demonstrationen und „Spaziergänge“ von Gegnern der Corona-Maßnahmen statt. Wie an den Freitagen in den letzten Wochen und Monaten sollte auch gestern, am Karfreitag, ein solcher Spaziergang in Saarlouis stattfinden und am Großen Markt starten.
Corona-Demonstration in Saarbrücken mit 650 Teilnehmern
Wie Paragraf 8 des Sonn- und Feiertagsgesetzes allerdings vorgibt, sind Versammlungen und Aufzüge an bestimmten Feiertagen verboten, sofern sie nicht der Religionsausübung dienen oder dem Charakter des Feiertages entsprechen. Da das bei den Corona-„Spaziergängen“ offensichtlich nicht der Fall ist und es im Vorfeld Hinweise auf einer erneute Versammlung am Karfreitag gab, war die Polizei dort am Karfreitag nach eigenen Angaben mit „starken Kräften“ vor Ort. Wie die Polizei Saarlouis mitteilte, fanden sich gegen 19 Uhr am Feiertag rund 20 Menschen auf dem Großen Markt ein. Einige andere hatten die Örtlichkeit laut Polizei bereits wieder verlassen, nachdem sie über die Rechtslage informiert wurden. Viele andere seien gar nicht erst erschienen. Die sich dennoch bildende Zusammenkunft der „Spaziergänger“ wurde von der Polizei als Versammlung eingestuft, ein Versammlungsleiter habe sich auf Aufforderung der Beamten nicht zu erkennen gegeben.
Die Zusammenkunft wurde von den Einsatzkräften daraufhin aufgelöst und die Teilnehmenden aufgefordert, die Örtlichkeit zu verlassen. Laut Polizeiangaben kamen die Teilnehmer dem nach und entfernten sich vom Großen Markt. Zu weiteren Störungen sei es im Laufe des Karfreitag nicht gekommen.
