Johannes Schleuning

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Redakteur Landespolitik

Umfrage im Saarland – AfD verliert Stimmen an Wagenknecht-Partei
Umfrage im Saarland – AfD verliert Stimmen an Wagenknecht-Partei

Ergebnisse wahlkreisprognose.deUmfrage im Saarland – AfD verliert Stimmen an Wagenknecht-Partei

Die AfD im Saarland verliert laut einer aktuellen Umfrage binnen weniger Monate deutlich an Zustimmung. Sie muss viele Stimmen an das erst im Januar gegründete Bündnis von Sahra Wagenknecht abgeben.

Wie es im Streit um die Grubenflutung weiter geht
Wie es im Streit um die Grubenflutung weiter geht

Rechtsstreit im SaarlandWie es im Streit um die Grubenflutung weiter geht

Die umstrittene Grubenflutung im Saarland beschäftigt inzwischen die Gerichte. Wie geht es jetzt weiter und wann ist mit Entscheidungen zu rechnen?

Merchweiler zieht im Streit um Grubenflutungen vor das Bundesverwaltungsgericht
Merchweiler zieht im Streit um Grubenflutungen vor das Bundesverwaltungsgericht

Nach abgewiesenen KlagenMerchweiler zieht im Streit um Grubenflutungen vor das Bundesverwaltungsgericht

Nachdem das Oberverwaltungsgericht in Saarlouis die Klage der Gemeinde Merchweiler im Grubenwasserprozess abgelehnt hatte, hat der Gemeinderat jetzt entschieden, gegen die Entscheidung vorzugehen. Merchweiler zieht damit jetzt – anders als Saarlouis und der Umweltverband ProH2O – vor das Bundesverwaltungsgericht.

Erste Klagen gegen Grubenflutung gescheitert – so begründet das Gericht die Entscheidung
Erste Klagen gegen Grubenflutung gescheitert – so begründet das Gericht die Entscheidung

Oberverwaltungsgericht in SaarlouisErste Klagen gegen Grubenflutung gescheitert – so begründet das Gericht die Entscheidung

Die jetzt veröffentlichte Urteilsbegründung bestätigt: Die bisherigen Klagen gegen die Grubenflutung im Saarland sind gründlich gescheitert. Allerdings scheint nicht ausgemacht, dass noch ausstehende Klagen ebenfalls erfolglos sind.

Erste Klagen gegen Grubenflutung im Saarland abgewiesen
Erste Klagen gegen Grubenflutung im Saarland abgewiesen

Oberverwaltungsgericht in SaarlouisErste Klagen gegen Grubenflutung im Saarland abgewiesen

Herber Rückschlag für die Kritiker der Grubenflutung im Saarland: Das Oberverwaltungsgericht in Saarlouis hat drei Klagen gegen die Pläne des Bergbaukonzerns RAG abgewiesen. Weitere Klagen stehen allerdings noch an.

Erste Urteile zur Grubenflutung erwartet
Erste Urteile zur Grubenflutung erwartet

Verhandlung vor dem OberverwaltungsgerichtErste Urteile zur Grubenflutung erwartet

Seit fast einem Jahrzehnt wird über die geplante Grubenflutung im Saarland teils erbittert gestritten. Vor dem Oberverwaltungsgericht in Saarlouis wurden jetzt die ersten Verfahren dazu verhandelt. Urteile stehen unmittelbar bevor.

RAG: Thermische Nutzung von Grubenwasser nur unter bestimmten Bedingungen
RAG: Thermische Nutzung von Grubenwasser nur unter bestimmten Bedingungen

Nach Forderung des Saar-Umweltverbands ProH2ORAG: Thermische Nutzung von Grubenwasser nur unter bestimmten Bedingungen

Eine thermische Nutzung des Grubenwassers sowie Pumpspeicherkraftwerke unter Tage klingen angesichts der Energiekrise nach einer naheliegenden Lösung. Doch es gibt offenbar nicht zu unterschätzende Hürden, wie die RAG erklärt.

Umweltverband will an Klage gegen Grubenflutung im Saarland festhalten
Umweltverband will an Klage gegen Grubenflutung im Saarland festhalten

Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Flutung des Bergwerks SaarUmweltverband will an Klage gegen Grubenflutung im Saarland festhalten

Der Umweltverband ProH2O will weiter juristisch gegen die geplante Grubenflutung im Saarland vorgehen. Er sieht insbesondere die Europäische Wasserrahmenrichtlinie verletzt.

Klagen gegen Grubenflutung im Saarland vor dem Aus?
Klagen gegen Grubenflutung im Saarland vor dem Aus?

Mögliche Folgen von Bundesververwaltunsgerichts-UrteilKlagen gegen Grubenflutung im Saarland vor dem Aus?

Exklusiv · Es könnte ein Wendepunkt im Streit um die Grubenflutung im Saarland sein: Die jetzt vorliegende Urteilsbegründung des höchsten deutschen Verwaltungsgerichts zur Teilflutung des Bergwerks Saar dürfte die Erfolgsaussichten heutiger Klagen zur allgemeinen Grubenflutung deutlich schmälern.

Baustellen-Überblick: Hier ist weiter mit Staus auf Autobahnen zu rechnen
Baustellen-Überblick: Hier ist weiter mit Staus auf Autobahnen zu rechnen

Vollsperrungen auf der A620 und der A8Baustellen-Überblick: Hier ist weiter mit Staus auf Autobahnen zu rechnen

Vor allem auf der A620 und der A8 brauchen Autofahrer Geduld: Wo auf Autobahnen im Saarland in der nächsten Zeit weiter mit erheblichen Verkehrsbehinderungen aufgrund von Bauarbeiten zu rechnen ist.

Die größten Baustellen im Saarland – teilweise bis zum Ende des Sommers
Die größten Baustellen im Saarland – teilweise bis zum Ende des Sommers

Wo Autofahrer mit Stau rechnen müssenDie größten Baustellen im Saarland – teilweise bis zum Ende des Sommers

Insbesondere Autobahn-Baustellen werden den Saarländern in den Sommermonaten zu schaffen machen und für Staus sorgen. Aber auch Baustellen auf Landstraßen werden von Autofahrern Geduld verlangen – denn die Umleitungsstrecken sind teils über 20 Kilometer lang.

Sechs Wochen Bauarbeiten auf der A 620 ab Juli: Autobahn GmbH räumt „echtes Problem“ für den Berufsverkehr ein
Sechs Wochen Bauarbeiten auf der A 620 ab Juli: Autobahn GmbH räumt „echtes Problem“ für den Berufsverkehr ein

Großbaustellen im SaarlandSechs Wochen Bauarbeiten auf der A 620 ab Juli: Autobahn GmbH räumt „echtes Problem“ für den Berufsverkehr ein

Im Sommer müssen vor allem Berufspendler im Saarland mehr Zeit einplanen. Der Grund: etliche Großbaustellen, auch auf den Autobahnen. Insbesondere auf der A 620 wird es ab Juli länger dauern. Warum sich die Arbeiten dennoch nicht verschieben lassen und womit die Saarländer rechnen müssen.

Zwei Gemeinden können gegen Grubenflutung noch vorgehen
Zwei Gemeinden können gegen Grubenflutung noch vorgehen

„Fehler“, dass sie nicht berücksichtigt wurdenZwei Gemeinden können gegen Grubenflutung noch vorgehen

Aus juristischen Gründen hat das Oberbergamt nachträglich zwei saarländische Kommunen in das Planfeststellungsverfahren für die Grubenflutung aufgenommen. Was bedeutet das?

Lange Gesichter bei der AfD – Partei schafft es nur knapp in den Landtag
Lange Gesichter bei der AfD – Partei schafft es nur knapp in den Landtag

Landtagswahl 2022 im SaarlandLange Gesichter bei der AfD – Partei schafft es nur knapp in den Landtag

Das vorläufige Endergebnis der Landtagswahl im Saarland ist da. Demnach hat es die AfD knapp ins Parlament geschafft. Der heftige parteiinterne Streit wäre damit aber keineswegs vorbei. Es drohen neue Auseinandersetzungen.

Neue Landesbeauftragte für kindgerechte Justiz und Opferschutz
Neue Landesbeauftragte für kindgerechte Justiz und Opferschutz

Rechtspsychologin Agata SchubertNeue Landesbeauftragte für kindgerechte Justiz und Opferschutz

Sie soll das Justizsystem für die besonderen Belange von minderjährigen Opfern sensibilisieren und Betroffenen mit Rat und Tat zur Seite stehen: die neue Beauftragte für kindgerechte Justiz und Opferschutz im Saarland. Um den Opferschutz zu stärken, hat das Saarland am Dienstag zudem zwei Bundesratsinitiativen auf den Weg gebracht.

RAG muss weiter für Grubenwasser-Hebung bezahlen
RAG muss weiter für Grubenwasser-Hebung bezahlen

Urteil des BundesverwaltungsgerichtsRAG muss weiter für Grubenwasser-Hebung bezahlen

Der Bergbaukonzern RAG muss weiterhin eine Gebühr für die Entnahme des Grubenwassers im Saarland bezahlen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Eine Klage des Unternehmens hat das Gericht abgewiesen.

Corona hat das Rotlicht-Gewerbe im Saarland verändert - Experten alarmiert
Corona hat das Rotlicht-Gewerbe im Saarland verändert - Experten alarmiert

Prostitution verlagert sichCorona hat das Rotlicht-Gewerbe im Saarland verändert - Experten alarmiert

Das Rotlicht-Gewerbe musste in der Corona-Pandemie starke Einschränkungen hinnehmen. Darüber hinaus führte die strengen Maßnahmen zu einer erheblichen Verlagerung der Prostitution. Experten schlagen Alarm.