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| 21:19 Uhr

Auch ein Land ist an Bundesrecht gebunden

ApothekenAuch ein Land ist an Bundesrecht gebundenZum Artikel "Gericht stoppt Doc Morris" (SZ vom 20./21. Mai) Staatssekretär Schild gibt sich "überrascht". Er hätte nur einen Blick ins Gesetz werfen müssen, wo eindeutig formuliert ist, wer eine Apotheke führen darf und wer nicht. In anderen Bundesländern wurde Doc Morris keine Erlaubnis erteilt

ApothekenAuch ein Land ist an Bundesrecht gebundenZum Artikel "Gericht stoppt Doc Morris" (SZ vom 20./21. Mai) Staatssekretär Schild gibt sich "überrascht". Er hätte nur einen Blick ins Gesetz werfen müssen, wo eindeutig formuliert ist, wer eine Apotheke führen darf und wer nicht. In anderen Bundesländern wurde Doc Morris keine Erlaubnis erteilt. Auch Minister und Staatssekretäre haben sich an die deutschen Gesetze zu halten. Und wer glaubt, ein Gesetz sei nicht EU-konform, der kann dieses auf dem Rechtswege überprüfen lassen. Bis dahin ist dieses Gesetz jedoch anzuwenden. Wieso kann sich ein Land über Bundesrecht hinwegsetzen? Herr Hecken und Herr Schild sollten doch einmal den wirtschaftlichen Schaden für den Steuerzahler beziffern, der durch dieses eigenmächtige Handeln entstanden ist! Und dafür persönlich verantwortlich gemacht werden. Schließlich haben beide trotz Amtseides ihre Kompetenzen überschritten. Stefan Fisch, Wadgassen KohleKonzepte von gestern führen nicht weiterZum Leserbrief "Bergbau-Fortgang wäre unverzeihlich" von Stefan Dewes (20./21. Mai) Die Sorge, dass es zu einer Weiterführung des Steinkohlenbergbaus bei einer rot-rot-grünen Koalition kommen würde, teile ich gerade nicht. Die Energiekonzepte sind einfach nicht kompatibel. Die Linke will die rückwärtsgewandte Energiepolitik der 80er-Jahre fortsetzen, das passt nicht zum Vorrang erneuerbarer Energien bei den Grünen. Mit dem Festhalten am Althergebrachten kommt das Saarland nicht weiter. Das gilt insbesondere für den Bergbau. Andreas Metternich, Saarwellingen